EU plant internationales Abkommen gegen 'Piraterie'

Wenn es nach der Europäischen Kommission geht, sollten Verstöße gegen das Marken- und Urheberrecht künftig mit weltweit einheitlichen Standards verfolgt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeitet man derzeit mit einer Reihe anderer Ländern, darunter auch die USA, Japan und Neuseeland an einem neuen Abkommen. Das Projekt trägt den Namen "Anti Counterfeiting Trade Agreement" (ACTA) und soll auf den bisher bereits üblichen Prinzipien aus der Zusammenarbeit der EU mit den USA für einen besseren Marken- und Urheberrechtsschutz basieren. Die Vereinbarung soll letztenendes einheitliche Standards hervorbringen, um besser gegen Rechtsverstöße vorgehen zu können.

Dank der engeren Zusammenarbeit der zuständigen Behörden in den an ACTA beteiligten Ländern soll auch die Kommunikation zwischen den Stellen verbessert werden. Mit dem neuen Abkommen will man auch den Druck auf Länder wie China erhöhen, wo bisher ein recht lockerer Umgang mit Urheberrechten üblich ist.

Auf Seiten der Medienindustrie stoßen die Pläne bereits auf eine breite Zustimmung. Verschiedene Vertreter von Verbänden und Unternehmen aus der Branche begrüßten das Vorhaben als Zeichen dafür, dass die Regierungen vieler Länder mittlerweile die Verletzung geistiger Schutzrechte als ernstzunehmendes Problem erkannt haben.