EU-Minister wollen Breitband für 90% der Bevölkerung

Minister aus 34 europäischen Ländern gaben gestern in der lettischen Hauptstadt Riga einen europaweiten politischen Anstoß dazu, durch die Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien Menschen zu helfen, Nachteile in Bezug auf ihre wirtschaftliche und soziale Situation, die Bildung, die geografische Lage oder eine Behinderung auszugleichen. Zu den Zielen der digitalen Integration ("e-Inclusion") gehören die Halbierung des Rückstands ausgrenzungsgefährdeter Bevölkerungsgruppen bei der Internetnutzung, die Steigerung der Breitbandverbreitung in Europa auf mindestens 90 % und der barrierefreie Zugang zu allen öffentlichen Webseiten bis 2010.

Folgende konkrete Ziele wollen die Minister bis 2010 erreichen:

• bis 2010 die Halbierung des Rückstands bei der Internetnutzung durch ausgrenzungsgefährdete Bevölkerungsgruppen, z. B. ältere Menschen, Behinderte und Arbeitslose;
• bis 2010 die Steigerung der Breitbandverbreitung (d. h. der Verfügbarkeit von Breitbandnetzen) in Europa auf mindestens 90 %. 2005 verfügten etwa 60 % der Unternehmen und Privathaushalte in den abgelegenen und ländlichen Gebieten der EU-15 und mehr als 90 % in den städtischen Ballungszentren über Breitbandanschlüsse;
• bis 2010 die Gewährleistung des barrierefreien Zugangs zu allen öffentlichen Webseiten;
• bis 2008 die Ergreifung von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Kompetenzen und Fähigkeiten, um den Rückstand ausgrenzungsgefährdeter Bevölkerungsgruppen bis 2010 zu halbieren;
• bis 2007 die Erarbeitung von Empfehlungen zur Barrierefreiheit, von Normen und gemeinsamen Konzepten, die bis 2010 für das öffentliche Auftragswesen verbindlich eingeführt werden könnten;
• die Untersuchung der Notwendigkeit von Rechtsvorschriften zur Barrierefreiheit und Berücksichtigung entsprechender Anforderungen bei der im Juni 2006 beginnenden Überprüfung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation.

Die Minister forderten die Kommission außerdem auf, sich dringend, noch vor Ende 2006, mit den Themen "Aktives Altern" und "Eigenständige Lebensführung" in der Informationsgesellschaft zu befassen.

Erreicht werden sollen diese Ziele durch die Förderung der Übernahme der von Nutzern empfohlenen guten Praxis, die branchengeführte Bereitstellung barrierefreier Technik, innovative EU-Forschung, nationale Pläne für die digitale Integration und freiwillige Vereinbarungen zwischen den Beteiligten.

Quelle: Pressemitteilung