Schweden: Haft für Nutzer von illegalem IP-TV-Streaming gefordert

Geht es nach der schwedischen Staatsanwaltschaft droht den Nutzern von illegalen Streaming-Diensten bald möglicherweise sogar eine Haftstrafe. Die Behörden wollen damit gegen die weitverbrei­tete Verwendung von illegalen IPTV-Streaming-Geräten vorgehen.

Straflast soll künftig auf den Nutzern liegen

Bisher ist die Verwendung von illegalen IP-TV-Streaming-Diensten in Schweden wegen der dabei erfolgenden Urheberrechtsverstöße auch für Privatpersonen strafbar. Allerdings sind höchstens Geldstrafen zu befürchten, weshalb der Anteil der Haushalte, die eine illegale Streaming-Box oder eine entsprechende App nutzen, extrem hoch ist.

Rund 700.000 schwedische Haushalte sollen illegales Streaming regelmäßig nutzen, was angesichts einer Einwohnerzahl von nur rund 10,5 Millionen Menschen und rund 4,8 Millionen Haushalten ein extrem hoher Wert ist. Insgesamt gibt es also in fast 15 Prozent der schwedischen Haushalte Nutzer von illegalem IP-TV-Streaming.


Die Staatsanwaltschaft sieht darin laut einem Bericht des Fernsehsenders SVT ein großes gesamtgesellschaftliches Problem und fordert daher eine massive Verschärfung der möglichen Strafen für die Nutzer. Unter anderem wird gefordert, neben der Nutzung auch den privaten Besitz von Streaming-Hardware oder -Apps zu kriminalisieren. Bisher sind nur der Erwerb und die Nutzung strafbar.

Offen ist allerdings, wie in einem solchen Fall mit Personen umgegangen werden soll, in deren Haushalt mehrere Menschen leben und wo die Bagatellgrenze liegen soll. Neben der deutlichen Verschärfung der Strafen gegen Privatpersonen, die illegales Streaming nutzen, sind auch härtere Strafen gegen die Vermarktung und den Vertrieb von Apps und IPTV-Boxen über das Internet und in sozialen Netzwerken angedacht.

Im Grunde geht es bei den Plänen der schwedischen Staatsanwaltschaft darum, die Schuld an der Nutzung illegaler Streaming-Angebote von den Betreibern der Dienste auf die User zu verlagern. Hinter der Diskussion, die schon seit einiger Zeit läuft, stecken natürlich vor allem die Interessen der Rechteinhaber und Betreiber von legalen Content-Angeboten.


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