Es wird endgültig zur Farce:
Trump verlängert TikTok-Frist schon wieder

US-Präsident Donald Trump will erneut eine Frist zum Verkauf des US-Geschäfts der Video-Plattform TikTok verlängern. Es ist bereits das dritte Mal seit seinem Amtsantritt im Januar, dass die gesetzliche Regelung "vorübergehend" ausgesetzt wird.

Weitere 90 Tage

Das Gesetz legt eigentlich fest, dass die chinesische Firma ByteDance die Plattform in den USA nicht mehr in der bisherigen Form weiterbetreiben darf. Als Begründung hierfür werden Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit angeführt - immerhin unterliegen hier Daten von sehr vielen US-Bürgern einem chinesischen Unternehmen. Direkt zu seinem Amtsantritt im Januar hatte Trump die Wirksamkeit des Gesetzes aber ausgesetzt.

"Präsident Trump wird in dieser Woche eine weitere Executive Order unterzeichnen, um den Betrieb von TikTok in den USA sicherzustellen", erklärte nun aber Regierungssprecherin Karoline Leavitt laut CBNC. "Er hat stets betont, dass er nicht will, dass TikTok abgeschaltet wird. Die neue Frist beträgt 90 Tage. Zeit, die wir nutzen werden, um den Verkaufsprozess weiter voranzutreiben und gleichzeitig die Datensicherheit für die amerikanische Bevölkerung zu gewährleisten."


Ursprünglich hätte ByteDance TikToks US-Geschäft bis zum 19. Juni verkaufen müssen, um dem im Januar in Kraft getretenen Sicherheitsgesetz zu entsprechen. Dieses Gesetz wurde wenige Tage vor Trumps zweiter Amtseinführung vom Obersten Gericht bestätigt. Es sieht vor, dass App-Store-Betreiber wie Apple und Google sowie Internetdienstanbieter mit Strafen rechnen müssen, wenn sie TikTok unterstützen, solange der Konzern nicht in amerikanischer Hand ist.

Interesse ist da

Während der ersten Verlängerung kam kein Verkauf zustande. Daraufhin verschob Trump die Wirksamkeit des Gesetzes am 5. April direkt noch einmal. Erneut verstrich die gesetzte Frist aber, ohne dass ein Verkauf eingeleitet wurde. Nun sollen die Beteiligten also noch einmal 90 Tage Zeit bekommen - wie oft dies noch der Fall sein wird, kann nicht gesagt werden.

Mehrere Unternehmen haben durchaus Interesse an einer Übernahme des US-Geschäfts von TikTok bekundet, darunter der Softwarekonzern Oracle, das Tech-Unternehmen AppLovin sowie das von Milliardär Frank McCourt initiierte Konsortium "Project Liberty". Völlig unklar bleibt jedoch, ob die chinesische Regierung einem Verkauf letztlich zustimmen würde.


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