Patentstreit mit Nokia: Amazon droht Verkaufsverbot für FireTV-Sticks

Amazon hat vor einem Münchner Gericht einen Patentstreit mit Nokia verloren, bei dem es um bestimmte Patente auf Technologien zum Strea­ming von Videos über Produkte wie dem Amazon FireTV-Stick ging. Jetzt droht ein Verkaufsverbot für den beliebten Streaming-Stick.

Richter sehen Nokia-Patent durch Amazon verletzt

Wie das auf Patentthemen spezialisierte Blog IPFray berichtet, hat das Landgericht München I gestern zugunsten von Nokia entschieden und dem finnischen Netzausrüster eine dauerhafte Verfügung zugesprochen, weil Amazon mit seinen FireTV-Sticks gegen ein Streaming-Patent des Unternehmens verstößt.

Sollte Nokia jetzt eine entsprechende Sicherheitszahlung hinterlegen, könnte der finnische Konzern in Deutschland beginnen, seine Verbotsverfügung gegen Amazon durchzusetzen. Amazon wäre dann gezwungen, den Verkauf des FireTV-Sticks und vermutlich auch seiner diversen Derivate umgehend zu stoppen. Noch besteht für Amazon aber die Möglichkeit, dem Urteil zu widersprechen.


Die Entscheidung der drei zuständigen Richter sei einstimmig gefallen. Amazon müsste jetzt eigentlich eine Einigung mit Nokia anstreben, also tatsächlich mit der Zahlung von Lizenzgebühren für die Verwendung der patentierten Technologien beginnen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte Nokia mit der Durchsetzung seines Verkaufsverbots beginnen, heißt es.

Bei der Auseinandersetzung zwischen Nokia und Amazon geht es um ein Patent auf ein "System und eine Methode für die effiziente skalierbare Anpassung von Streams". Die FireTV-Sticks verstoßen dagegen mit der Art, wie Videodaten auf den Geräten dekodiert werden. Amazon hatte in seiner Verteidigung darauf bestanden, dass das als Standard-essenziell eingestufte Patent nach den FRAND-Regelungen zu bewerten ist, also nur geringe Patentgebühren zu zahlen seien.

Nokia hatte Ende 2023 begonnen, seine Patente auf bestimmte Videostreaming-Technologien gegen verschiedene andere Unternehmen wie etwa Amazon durchzusetzen. Bisher gibt es in diesem Bereich nur wenige Lizenzabkommen von Nokia mit anderen Firmen. Das finnische Unternehmen versucht auf diese Weise sein gigantisches Patentportfolio zu monetarisieren, um daraus bedeutsame Einnahmen zu generieren.

Amazon hat mittlerweile mit folgendem Statement reagiert. Darin sichert man zu, dass selbst im Falle einer durch Nokia erfolgenden Durchsetzung des drohenden Verkaufsverbots eine große Zahl von FireTV-Geräten in Deutschland verfügbar sein sollen. Außerdem wirft man Nokia vor, zu hohe Gebühren für die Lizenzierung seiner Patente zu verlangen.

Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.

Siehe auch: