Cloudflare besiegt Patenttroll mit Crowd-Sourcing-Ermittlungen

Cloudflare konnte erneut einen Erfolg gegen einen Patenttroll einfahren, der im Wesentlichen auf einem Crowd-Sourcing-Einsatz beruht. Die Firma schickte zahlreiche Nutzer los, um nach einem Beweis zu suchen, mit dem der Patentprozess abgeschmettert werden kann.

Patente gekippt

Geklagt hatte hier die Firma Sable Networks, die Patente des inzwischen abgewickelten Unternehmens Caspian Networks in seinen Besitz gebracht hatte. Auf Basis dieser Schutzrechte, die unter anderem Routing-Technologien abdeckten, wurden Cloudflare und einige andere wegen vermeintlicher Patentverletzungen verklagt, berichtet das britische Magazin The Register.

Sable Networks war mit insgesamt vier Patenten in das juristische Rennen gestartet - doch nur eines schaffte es jetzt noch in die Hauptverhandlung. "Seit Sable uns zum ersten Mal verklagt hat, haben wir wesentliche Teile von drei Sable-Patenten für ungültig erklären lassen und damit auch die Möglichkeiten, Klagen gegen andere Unternehmen einzureichen, eingeschränkt", erklärte ein Unternehmensjurist von Cloudflare.


Geschafft wurde dies durch eine Neubelebung des Projekts Jengo, das Cloudflare bereits in einem früheren Patentverfahren erfolgreich einsetzte. Dabei stellte man Belohnungen in Aussicht, wenn jemand Belege dafür liefern konnte, nach denen die im Patent beschriebenen Verfahren bereits vor der Anmeldung der Schutzrechte durch Dritte eingesetzt wurden. Dies würde einen Schutz hinfällig machen.

Stattliche Belohnungen

Und tatsächlich kamen diverse Hinweise herein. Nach Angaben Cloudflares wurden bereits Belohnungen in Höhe von 70.000 Dollar ausgezahlt, weitere 30.000 Dollar sollen folgen, wenn man das gesamte Patentverfahren zu Fall gebracht hat. Mit der so erreichten Annullierung der Patente soll auch dafür gesorgt werden, dass diese nicht mehr eingesetzt werden können, um aufstrebenden, innovativen Firmen das Leben schwer zu machen, hieß es.

Inzwischen konnte auch der letzte verbliebene Vorwurf einer Patentverletzung gekippt werden. Der Streit bezog sich auf eine bestimmte Art von Router-Hardware, die sich auf "Flows" konzentrierte, die aus mehreren miteinander verbundenen Paketen bestehen. Diese Technologie kam um die Jahrtausendwende häufig zum Einsatz. Cloudflare hingegen setzt vor allem auf softwarebasierte Routing-Technologien, die auf andere Weise funktionieren, wie nun auch die Geschworenen in dem Prozess bestätigten.


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