Erster großer KI-Patent-Streit:
Informatiker will Milliarden von Google

Man könnte fast sagen: Ewig grüßt das Murmeltier. Mit der Integration zahlreicher neuer KI-Features tut sich jetzt ein neues Feld auf, auf dem große Patentrecht-Streitigkeiten ausgefochten werden können. Eine der ersten Milliardenklagen hat Google am Hals.

Es gab gemeinsame Treffen

Vor einem Bundesgericht in Boston ist eine Klage gegen Google anhängig, in der der Informatiker Joseph Bates eine Summe von 1,67 Milliarden Dollar fordert. Bates hatte die Firma Singular Computing gegründet und in dieser verschiedene Entwicklungsprozesse vorangetrieben. Nun behauptet er, Kopien davon fänden sich in verschiedenen Google-Produkten wieder.

Es geht dabei vor allem um die Integration von KI-Diensten in die jeweiligen Anwendungen. Die Option, dass hier zufällig mehrere Entwickler auf die gleichen naheliegenden Schlüsse gekommen sein könnten, sieht der Kläger dabei nicht als besonders wahrscheinlich an. Denn bei Google habe man von seiner Arbeit gewusst, wie aus einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hervorgeht.


Vor Gericht erklärte der Informatiker gegenüber den Geschworenen, dass sich Google-Vertreter wiederholt mit ihm getroffen hätten, um seine Ideen zur Lösung eines zentralen Problems bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz zu diskutieren. Anschließend habe der Tech-Riese ohne sein Wissen seine patentierte Technologie kopiert, anstatt sie zu lizenzieren, um unter anderem seine eigenen, KI-unterstützenden Chips, zu entwickeln.

Google weist Vorwürfe zurück

Bates' Innovationen wurden nach Ausführungen der Kläger-Anwältin Kerry Timbers in Googles Tensor-Processing-Units eingebaut und zur Unterstützung von KI-Funktionen in der Google-Suche, Gmail, Google Translate und anderen Google-Diensten verwendet. Interne E-Mails, die in dem Fall zitiert werden, zeigen, dass Googles heutiger Chefwissenschaftler Jeff Dean an andere darüber schrieb, dass Bates' Ideen für die Entwicklung von Google "wirklich gut geeignet" sein könnten. Ein anderer Mitarbeiter schrieb in einer E-Mail, dass er "von Joes Ideen ziemlich korrumpiert" sei.

Google weist diese Darstellung allerdings zurück. So führte Konzernanwalt Robert Van Nest aus, dass die Google-Mitarbeiter, die die Chips entwickelt haben, Bates nie begegnet sind. Sie hätten ihre Ideen komplett eigenständig entwickelt. Nest bezeichnete Bates als "enttäuschten Erfinder", dem es wiederholt nicht gelungen sei, eine Vielzahl von Unternehmen wie Meta Platforms, Microsoft, Amazon.com Inc und den ChatGPT-Schöpfer OpenAI von der Nutzung seiner Technologie zu überzeugen.


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