Rubik's Cube: Der Zauberwürfel ist keine Marke und verliert Schutz

Der Zauberwürfel, der auch als Rubik's Cube bekannt ist, fasziniert bis heute Groß und Klein und seit bereits längerem haben sich damit auch die Experten und Richter des Gerichts der Europäischen Union befasst. Nun wurde entschieden, dass der Würfel den Markenschutz verliert. Der Würfel des Ungarn Ernő Rubik ist eines der bekanntesten Spielzeuge der Welt, er ist aber auch Gegenstand eines langjährigen Rechtsstreits zwischen dem deutschen Unternehmen Simba Toys und der britische Firma Rubik's Brand Limited.

Simba Toys hat lange Zeit versucht, den Markenschutz für den Zauberwürfel für ungültig erklären zu lassen, man beantragte bereits 2006 die Löschung der 1999 eingetragenen Marke. 2017 bekam das deutsche Unternehmen vom Europäischen Amt für Markenschutz (EUIPO) Recht und der Markenschutz wurde aufgehoben. Das wollten die Briten aber nicht akzeptieren und haben sich an das Luxemburger Gericht gewandt.

Marke oder Patent?

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) erläutert, ist der Fall einigermaßen kompliziert, läuft aber auf die Frage hinaus, ob eine technische Lösung auch als Marke geschützt werden kann. Das Unternehmen aus Fürth argumentierte, dass das nicht möglich sei und nach vielen Jahren kamen nun auch die EU-Richter zu diesem Schluss. Denn man urteilte, dass man Rubik's Cube sehr wohl als Patent schützen kann, weil es eben eine "technische Lösung" ist, nicht aber (wie bisher) als Marke.

Ob die Sache damit endgültig zu Ende geht, ist derzeit unklar. Denn die Briten können mit dem Fall noch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) anrufen, das oberste EU-Gericht müsste den Fall aber erst zulassen.

Beim Zauberwürfel müssen die jeweils neun Teile einer Seite bzw. sechs unterschiedlichen Farben so angeordnet werden, dass alle Seiten nur eine einzige Farbe aufweisen. Wie oft sich der 1974 erfundene Würfel verkauft hat, ist unklar, Schätzungen zufolge ist es aber eine dreistellige Millionenzahl.