Richter befürwortet iPhone-Import-Verbot für USA, Entscheidung im Juli

Apple, Iphone, Apple iPhone, iPhone 7, iPhone 7 Plus Bildquelle: Alexander Böhm
Für Apple scheint es im Rechtsstreit mit Chip-Lieferant Qualcomm derzeit nicht so zu laufen, wie sich das die iPhone-Hersteller wünschen. Ein Gericht in den USA hat zwar einen Antrag auf Verkaufsverbot einiger iPhone-Modelle abgelehnt, dafür aber ein Importverbot in Aussicht gestellt.
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Das berichtet das Online-Magazin The Verge mit dem Hinweis auf neue Entwicklungen im Patentstreit Qualcomm gegen Apple. Demnach hat ein US-Handelsrichter der International Trade Commission (USITC) Qualcomm am Dienstag empfohlen, einen Antrag auf ein Einfuhrverbot für all jene iPhones zu stellen, die die strittige Technologie einsetzen. Das sind vor allem ältere Modelle, die Apple teilweise gar nicht mehr selbst direkt verkauft.

So war es in Deutschland

Qualcomm war zuvor mit einem Verkaufsverbots-Antrag gescheitert. Man hatte sich wohl ausgerechnet, dass man in den USA nun auch ein Zeichen setzen kann, um, wie schon in Deutschland, den Verkauf bestimmter iPhone-Modelle zu unterbinden. Hierzulande fielen das iPhone 7, 8 und X unter das Verkaufsverbot, das zwischen Dezember vergangenen Jahres und Februar galt. Apple hatte schließlich seine Modelle abgeändert und so wieder in den Verkauf bringen können.

Entscheidung erst im Juli

Der Richter der USITC sehe demnach eine Grundlage für das Verbot darin begründet, dass Apple ein Qualcomm-Patent im Zusammenhang mit der Smartphone-Technologie verletzt habe. Diese anfängliche Entscheidung des Richters ist nicht bindend und wird nun erst einmal überprüft. Eine endgültige Entscheidung soll aller Voraussicht nach erst im Juli - also frühestens in vier Monaten, gefällt werden. Die Zeit läuft damit für Apple, den irgendwann wird ein Verbot der alten Modelle irrelevant.

Apple und Qualcomm haben auf Nachfrage zu der neuen Entwicklung im Patentstreit bisher noch keine Stellungnahme abgegeben.


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