Nachzahlung: BlackBerry muss 137 Mio. Dollar an Nokia überweisen

Der finnische Technologie-Konzern Nokia erhält nun eine 137 Millionen US-Dollar "Nachzahlung" aus einem Lizenzabkommen mit dem kanadischen Unternehmen BlackBerry. Ein Schlichter hatte festgestellt, dass die Kanadier Nokia noch Geld schulden. Dabei hatte Nokia eigentlich ein Verfahren gegen BlackBerry angestrengt, um noch sehr viel mehr Geld von dem Smartphone-Anbieter und Lizenz-Partner zu bekommen. Nokia hatte geklagt, dass BlackBerry sich zum einen nicht an bestehende Lizenzverträge hält, daher stammt nun auch die Nachzahlung. Zum anderen geht es aber in einer zweiten Sache noch um die Nutzung von Nokia-Patenten, die BlackBerry bisher gar nicht lizensiert hatte, aber laut Nokia seit Jahren nutzt.


Laut dem ersten Urteil der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce International Court of Arbitration) muss Blackberry nun für den Vertragsstreit zunächst einmal eine dreistellige Millionenstrafe an Nokia überweisen. Das Ganze dürfte aber nur der Auftakt sein für ein längeres Verfahren.

Ungereimtheiten bei Vertrag- und Zahlungs-Modalitäten

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, ging es zunächst nur um ein 2012 unterzeichnetes Lizenzierungsabkommen für diverse Smartphone-Patente. Nokia hat die Summen bereits in die Bilanzen einfließen lassen, das Geld selbst ist aber bislang nicht geflossen. Beide Unternehmen hatten aufgrund von Ungereimtheiten bei Vertrag- und Zahlungs-Modalitäten eine Schlichtung angestrengt.

BlackBerry hat bereits signalisiert, dass man das erste Urteil nun annehmen werde, auch wenn man enttäuscht sei, dass das Verfahren zu den offenen Zahlungen mit dem ausstehenden Rechtsstreit nicht verbunden wurde. Im Falle der angeblichen Patentverletzungen will sich BlackBerry aber nicht auf eine Schlichtung einlassen. Man wird sich also vor Gericht treffen.

BlackBerry verfolgt zudem weiterhin Patentverletzungsklagen gegen Nokia im Rahmen von Klagen, die sowohl in Deutschland als auch in den USA eingereicht wurden.

Siehe auch: Qualcomm schickt schnell mal fast 1 Milliarde Dollar an Blackberry