Samsung stellt sich in Kartellklage FTC vs. Qualcomm auf Apples Seite

Der Chiphersteller Qualcomm steht aktuell auch in seinem Heimatland, den USA, unter Beschuss durch die Kartellbehörden. Nun nimmt der ganze Prozess wieder an Fahrt auf: Intel und Samsung stärken der Handelskommission FTC den Rücken und stellen sich im Patentstreit damit auf die Seite von Apple. Qualcomms Geschäftspraktiken sind im Streit zwischen dem Chip-Hersteller und Apple als "Erpresser-Methoden" gebrandmarkt worden. Qualcomm steht im Verdacht seine Marktposition auszunutzen und seinen Kunden so seine Bedingungen aufzudrücken. Lizenzgebühren seien dadurch in unverschämte Höhen geklettert, wobei es für die Lizenznehmer eigentlich keine Alternative gibt, als die Preise zu schlucken. Die US-Handelskommission FTC hatte sich bereits vor einigen Monaten in den Streit mit eingebracht und wollte wettbewerbsrechtlich eingreifen. Doch dann kam eine Pattsituation nach der Präsidentschaftswahl (wir berichteten) und es wurde erst einmal wieder ruhig um den Streit im eigenen Land.

Es geht nun weiter - mit neuer Unterstützung

Wie nun die Newsseite Seeking Alpha berichtet, ist diese Ruhephase jetzt vorbei. Die FTC hat am Freitag noch ein Schreiben an das zuständige Gericht eingereicht, in dem es heißt, der "Fall solle nun weitergehen". Zudem bekommt die Behörde prominente Unterstützung in dem Fall, und zwar durch Mit-Konkurrent und Mit-Betroffenen Samsung. Die Koreaner stellen sich damit nun auf die Seite von Apple, die schon länger gegen den Chip-Riesen Qualcomm aufbegehren.

"Einzigartig wichtiger Kunde"

Die FTC hatte im Januar dieses Jahres einen brisanten Bericht vorgelegt, nach dem Apple von Qualcomm zur Patentvereinbarung gezwungen wurde. Darin hieß es auch, dass Qualcomm seinerseits de facto exklusive Deals mit Drittanbietern hat, die der Konkurrenz effektiv den Verkauf ihrer Waren an Apple verbieten. Apple sei dabei im Grunde ein "einzigartig wichtiger Kunde" und eine Blockade nicht mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar.

In einem anderen Medienbericht heißt es, auch Intel habe sich als Zeuge für das kartellrechtlich bedenkliche Verhalten von Qualcomm zur Verfügung gestellt.

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