Selbstfahrende Autos: Uber setzt sich über Betriebsverbot hinweg

Der Streit zwischen dem Fahrdienst Uber und der kalifornischen Verkehrsbehörde über den Betrieb von "selbstfahrenden" Autos hat nun einen neuen Höhepunkt erreicht - was auch andere Projekte mit autonomen Roboterfahrzeugen betreffen könnte. Denn nachdem die Behörde Uber bereits Anfang Dezember untersagt hatte, ohne eine entsprechende Genehmigung seine Fahrzeuge weiter durch San Francisco zu schicken, ist nun ein Streit darüber entbrannt, was ein autonomes Fahrzeug denn überhaupt ausmacht. Uber hat dabei eine interessante Position eingenommen, die der Chef des Fahrdienstes in der zurückliegenden Woche in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt hat.

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Uber-Fahrer immer dabei

Uber hat wie viele andere Unternehmen ein Fahrzeug mit einem Robotersystem auf die Straßen geschickt, welches durch neuartige Assistenzsysteme im Prinzip selbst, also ohne einen menschlichen Fahrer, fahren könnte. Technisch allerdings, ebenso wie rechtlich, ist das nicht ganz so einfach. Am Steuer muss daher immer noch ein Mensch sitzen, der jederzeit eingreifen kann, falls das Assistenzsystem an einen Punkt kommt, der sich von bisherigen Situationen und Manövern unterscheidet und zu einer falschen Reaktion führen könnte. Zudem meint Uber, dass auch die Protokollierung der Fahrten über technische Parameter hinaus für die Weiterentwicklung vonnöten sei und man deshalb immer einen erfahrenen Mitarbeiter am Steuer seiner "selbstfahrenden" Fahrzeuge haben müsse. Solang aber ein Mensch hinter dem Steuer sitzen würde und jederzeit die Kontrolle übernehmen kann, ordnet Uber die Fahrsysteme als Assistenz ein, für die keine Genehmigungen erforderlich seien.

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Der Generalbundesanwalt sieht das nun anders. Seit über einem Monat sind die Uber-Fahrzeuge mit dem neuen System auf San Franciscos Straßen ohne eine Genehmigung unterwegs. Den Bitten der Behörden, eine entsprechende Genehmigung zu beantragen, ist Uber nicht nachgekommen. Auch ein bereits ausgesprochenes Betriebs-Verbot, solang die Genehmigung aussteht, wird von Uber missachtet - man sieht sich ja rechtlich auf der sicheren Seite. Das andere Unternehmen Genehmigungen eingeholt haben - allein in San Francisco sollen das fast zwei Dutzend sein - sieht Uber als irrelevant an.

Als nächsten Schritt dürfte es eine teure Strafandrohung gegen Uber geben.

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