Rundfunkbeitrag: Halbe Mrd. Euro Plus für ARD/ZDF

Seit Anfang des Jahres werden die öffentlich-rechtlichen Anstalten Deutschlands nicht mehr über eine Rundfunkgebühr finanziert, sondern über einen Rundfunkbeitrag, der nun in jedem Haushalt und Betrieb fällig wird. Für die beiden Sender ARD und ZDF sowie sonstigen auf diese Weise finanzierten öffentlich-rechtlichen Angebote ist der mit 1. Januar eingeführte Rundfunkbeitrag ein gutes "Geschäft". Denn wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe schreibt, bringt das geänderte Modell deutlich höhere Einnahmen als erwartet.

Demnach habe die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in neuen Szenarien errechnet, dass man in der noch laufenden Gebührenperiode bis zu 500 Millionen Euro zusätzlich einnehmen werde. Laut Spiegel-Informationen ist dafür vor allem die neue Regelung hinsichtlich Betriebsstätten verantwortlich.

Dabei müssen seit Anfang dieses Jahres Betriebe einen gestaffelten Rundfunkbeitrag zahlen, dessen Höhe orientiert sich an der Größe des Unternehmens (Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer) sowie der Anzahl der gewerblich genutzten Kraftfahrzeuge.

Aufgrund dieser Staffelung sind exakte Voraussagen zur Höhe der Einnahmen schwierig, die ARD selbst will erst am Ende des Jahres eine "seriöse Bewertung" dazu abgeben. Sollte sich die aktuellen KEF-Hochrechnungen als zutreffend erweisen, dürfte oder könnte das aber eine Senkung des Rundfunkbeitrags zur Folge haben.

Denn laut KEF habe die ARD noch etwa 300 Millionen Euro an Eigenmitteln und Einnahmemöglichkeiten, jedenfalls sollen die Prüfer der Kommission so genannte Zuschätzungen in dieser Höhe gefunden haben, so Der Spiegel. Dieses Potenzial müsse umgesetzt werden, bevor man auf Beitragsgelder zugreifen kann, schreibt das Nachrichtenmagazin.

Siehe auch: Verfassungsklage gegen Rundfunkbeitrag kommt