White IT: Bündnis gegen Kinderpornographie startet

Recht, Politik & EU Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat gemeinsam mit zahlreichen gesellschaftlichen Gruppen ein Bündnis zum Kampf gegen Kinderpornographie vereinbart. Schünemann unterzeichnete am Freitag in Berlin mit IT-Firmen, Verbänden der IT-Wirtschaft, Opferschutzverbänden, Ärztevertretern und Wissenschaftlern das Bündnis gegen Kinderpornographie - "White IT". Die Bündnispartner verpflichten sich darin, den Kampf gegen die Kinderpornographie auf allen Ebenen aufzunehmen - durch Selbstkontrolle, technische Lösungen, Prävention und rechtliche Maßnahmen.

"Noch immer gibt es keine effektive Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet. Noch immer werden Kinder für die Herstellung von kinderpornographischem Material schwer missbraucht", sagte Schünemann. Ziel des Bündnisses sei eine ganzheitliche Strategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie unter Einbeziehung vorhandener Maßnahmen von Staat, Wirtschaft und Wissenschaft.

"Dabei geht es um Prävention, Strafverfolgung und Hilfe für die Opfer genauso wie um die Schaffung technischer, rechtlicher und politischer Instrumente", erklärte der Minister. Als erste konkrete Maßnahme nannte Schünemann eine kriminologische Grundlagenstudie zum Thema Kinderpornographie durch das Kriminalwissenschaftliche Institut der Leibniz Universität Hannover. Gefördert wird diese Studie durch die Software AG, Fujitsu sowie den Branchenverband BITKOM.

In der Studie sollen Herkunft, Verbreitung und Umgang mit kinderpornographischem Material erforscht werden. Erste Ergebnisse will der Leiter des Instituts, Prof. Dr. Bernd-Dieter Meier, zur CeBIT 2010 vorlegen. Darüber hinaus wollen mehrere IT-Unternehmen die Strafverfolgungsbehörden durch einen Know-How-Transfer mit aktuellen Informationen versorgen, um sie auf den neuesten technologischen Stand zu bringen.

Durch Öffentlichkeitsarbeit soll auch die Internetbeschwerdestelle "INHOPE" der breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden, um sie künftig verstärkt als Be- schwerdestelle für kinderpornographische Inhalte zu nutzen. Am Tag der Unterzeichnung der "White IT"-Vereinbarung wird auch die neue Internetseite WhiteIT.de freigeschaltet. Dort werden neben dem Memorandum of Understanding zahlreiche weiterführende Informationen zu finden sein, hieß es.
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