Sperrung von Kinderporno-Seiten nimmt Formen an

Die kürzlich angekündigte Sperrung kinderpornografischer Webseiten auf Provider-Ebene soll international koordiniert werden. Deutschland werde sich einem internationalen Verbund anschließen. Das kündigte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Interview mit der 'Leipziger Volkszeitung' an. "Ich bin fest entschlossen und von dieser Bahn bringt mich auch keiner mehr ab", sagte sie. Die von ihr angestoßenen notwendigen gesetzlichen Veränderungen "sind bereits in der Abstimmung mit dem Innen-, Justiz- und dem Wirtschaftsministerium", so die Ministerin weiter.

"Sechs europäische Länder - Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen, die Niederlande und Italien - haben bereits die Zugänge zu Websites mit sexuellem Missbrauch von Kindern gesperrt. Diese Länder tauschen Listen und Adressen aus, die von der Polizei erstellt werden", sagte von der Leyen.

Verwendet werde dazu eine einheitliche Technik, so dass kinderpornografische Websites sofort gesperrt werden könnten. "Da will und wird Deutschland mitmachen. Mich freut, dass wir am Wochenende bei der Weltkonferenz in Rio auch noch mehr Länder überzeugen konnten, sich anzuschließen", so die CDU-Politikerin.

Die Ankündigung von der Leyens, Provider gesetzlich zur Installation entsprechender Filter zu zwingen, wurde kontrovers aufgenommen. So wurde die Initiative des Familienministeriums als Möglichkeit begrüßt, den Markt für Kinderpornographie möglichst einzugrenzen.

Der Ansatz einer Providersperrung erntet aber auch Kritik. Jörg Tauss, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, merkte an, dass damit entsprechende Inhalte lediglich aus dem allgemein zugänglichen Netzbereich verdrängt würden, technisch versierten Nutzern aber weiterhin zugänglich blieben. Es gibt ferner Bedenken, dass ein solches Vorgehen lediglich die Sympthome bekämpft, die Hintermänner aber erst einmal unangetastet bleiben.

Tauss sprach aber noch einen weiteren Aspekt an: Sollte die Technologie zur Sperrung von Webseiten tatsächlich funktionieren, könnte hier ein Einfallstor für die Blockade weiterer missliebiger Inhalte entstehen. Dies könnte bis hin zur politischen Zensur reichen, wie man sie in China kennt.