Provider sollen Zugriff auf Kinderporno-Sites sperren

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will die Anbieter von Internetzugängen dazu zwingen, den Zugriff auf Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu blockieren. Dazu soll das Telemediengesetz entsprechend verschärft werden. Von der Leyen reicht eine freiwillige Selbstverpflichtung der Provider nicht - sie will die Verbreitung von Kinderpornografie über das Internet per Gesetz in den Griff bekommen. Sie wolle einen Damm gegen die Bilderflut bauen, indem den Kunden der Zugriff blockiert wird, erklärte die CDU-Politikerin gegenüber dem Hamburger Abendblatt.

Nach Angaben der Familienministerin steigt die Zahl der kinderpornografischen Inhalte, die über das Internet verbreitet werden, stark an. Das Vorgehen der Behörden gegen die Anbieter solcher Inhalte allein reiche nicht aus. Die Provider müssten daher gesetzlich verpflichtet werden, derartige Seiten sofort zu schließen - und den Zugriff zu sperren.

Von der Leyen setzt hierbei auf eine Zusammenarbeit mit den Zugangsanbietern. Man sei bereit, die Entwicklung einer Software zur Sperrung problematischer Seiten auf Staatskosten zu übernehmen, schlug sie vor. Alle Beteiligten würden durch ihre Mithilfe die Leben von Kindern retten.

Die Ministerin verweist auf Schweden, wo sich gezeigt habe, wie nötig eine Blockade von Kinderporno-Seiten sei. Dort gebe es bei nur neun Millionen Einwohnern täglich rund 50.000 blockierte Zugriffe. Man müsse daher das "Massengeschäft" zerstören, forderte sie weiter. Oft seien sich die Nutzer auch nicht bewusst, dass sie sich "gerade die Einstiegsdroge besorgen".