Patenttroll-Indianer verklagen nach Apple jetzt Microsoft und Amazon

Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: USPTO
In den USA werden derzeit merkwürdige Geschäfte gemacht: Nachdem ein Zusammenschluss aus drei Indianer-Völkern Apple wegen Patentverletzungen verklagt hat, tritt jetzt ein vierter Stamm auf und klagt gegen Amazon und Microsoft.
Die Saint Regis Mohawks haben Klage gegen Microsoft und Amazon eingereicht - es geht dabei um Supercomputer-Patente - berichtet der Nachrichtensender CNBC. Microsoft und Amazon sollen ohne entsprechende Lizensierung die Supercomputer-Patente seit Jahren genutzt haben. Der Stamm fordert nun entgangene Lizenzzahlungen und Schadensersatz ein. Verwaltet werden die Patente durch ein Unternehmen der Saint Regis Mohawks.


Ein ausgeklügelter Plan eines Patenttrolls

Das Kuriose an der Klage ist allerdings, wie der Indianerstamm an die Patente gekommen ist. Denn lang verwalten die Saint Regis Mohawks diese (und andere) Patente noch nicht. Dahinter steckt ein ausgeklügelter Plan eines als Patenttroll bekannten Unternehmens: Die SRC Labs haben dem Indianerstamm mehrere Patente übertragen, die laut CNBC kurz davorstanden, ihren Status zu verlieren - zum Beispiel als sogenanntes Trivialpatent. Die Übertragung fand im August statt, anschließend wurden sogleich die Klageeinreichungen vorbereitet.

Schutzschild

Die Übertragung an die Indianer hat den Vorteil, dass die Stämme einen besonderen rechtlichen Status haben. Sie werden laut der Verfassung als ebenbürtige Partei wie ein Bundesstaat behandelt. Damit versprechen sich die Patentinhaber eine Lücke gefunden zu haben, mit der sie auch abstruse Lizenzforderungen vor Gericht durchbekommen können, indem sie die Stämme als eine Art Schutzschild verwenden.

Übrigens klingt das System der Patentübertragung vielleicht ganz lukrativ, ist aber bislang vor den Gerichten nicht sonderlich erfolgreich gewesen. Laut ArsTechnica wurden bereits mehrere Klagen dieser Art abgewiesen.

Siehe auch: Apple von Indianer-Stamm in Diensten eines Patenttrolls verklagt

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