Recht auf Barzahlung: Kläger scheitert im Kampf um Rundfunkbeiträge

Ein Kläger sieht das Recht auf Barzahlung gefährdet und will am Beispiel des Rundfunkbeitrags ein Exempel statuieren. Jetzt scheiterte die entsprechende Klage am Verwaltungsgerichtshof in Kassel, folgen wird wohl der Gang zum ... mehr... Geld, Euro, Geldschein Bildquelle: Henry Herkula / Flickr Geld, Euro, Geldschein Geld, Euro, Geldschein Henry Herkula / Flickr

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Kampf gegen Windmühlen... Aber ein guter Mann. Viel Erfolg!
 
@laforma: Naja, N.Häring ist schon ... seehr speziell - nicht dass ich ihn als politisch und gesellschaftlich mäandernden Paranoiker bezeichnen wollte...
 
@Zumsl: An die Minusklicker: In Schweden zahlt keine Sau mehr mit Bargeld, nicht mal beim Bäcker. Einfach weniger Paranoia und nach Überwachungsstaat sah's da letzten Dezember zumindest noch nicht aus. Herr Häring schießt gerne in alle Richtungen mit der jeweils schlimmst möglichen Annahme/ Unterstellung und wähnt sich gerne auch von Umständen wie der 'Gesinnungsspolizei der Veganer' umgeben. Darüber schreibt er dann Blogeinträge mit 3500 Worten.

Also ne eifrige Mission hat er auf jeden Fall. Und nen echten Schuss im Socken, Don Quichote ist da wirklich nicht weit entfernt ;)
 
@Zumsl: Und mit den Worten mindestens eines klugen Menschens: Wenn in Schweden alle von der Brück springen würden, würdest du es auch machen?

Es ist unerheblich wo und wie bezahlt wird, in Deutschland besteht größtenteil die Möglichkeit mit Bargeld UND EC/VISA o.ä. zu bezahlen. Warum wird dies von der GEZ nicht ermöglicht?
 
Bargeld muss halt gehandhabt und verwaltet werden. Das kostet irgend jemands Arbeits- oder, wenn man so will, Lebenszeit. Wenn man die Herkunft des Geldes, mit dem man die Gebühren bezahlt, verschleiern möchte, kann man ja auch eine - gebührenpflichtige - Bargeldüberweisung machen. Ergo Barzahlen geht auf jeden Fall - nur hat man halt gleich die Handhabungskosten nach dem Verursacherprinzip am Backen, wenn man sich diesen Luxus gönnen will.

Ob dieses Vorhaben dem Erhalt des Rechts auf Bargeld wirklich dienlich ist?
 
@Zumsl: naja wie in dem artikel steht ist Bargeld das "einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel" was wir auf dem Bankkonto haben ist kein Geld sondern Schulden die die Bank bei uns hat.
Es ist okay wenn ARD & ZDF für sich entscheiden eine Banküberweisung als Zahlung zu akzeptieren aber wenn jemand mit echtem Geld zahlen will müssen sie es meiner Auffassung auch akzeptieren.
Wenn man einen Vertrag unterschrieben hätte bei dem man sich darauf einigt das nicht bar gezahlt werden kann wäre das natürlich was anderes.
ohne Bargeld sind wir netagiven zinsen und willkürlichen Gebühren schutzlos ausgeliefert.

naja ich hoffe das zumindest das verfassungsgericht sich die mühe macht die gesetze gründlich zu lesen
 
@DNFrozen: du hast keinen Vertrag unterschrieben, dafür gibt es halt den öffentlich-rechtlichen Staatsvertrag, der für dich die gleiche bindende Wirkung hat, ob es dir nun gefällt oder nicht. Übrigens fände ich es ziemlich unpassend, für so eine regelmäßige Zahlung regelmäßig nach Frankfurt zu fahren. Trotzdem möchte ich in keinem Staat leben in dem nicht auch solche Spinner und Querulanten existieren dürfen.
 
@rallef: aber holla - der öffentlich-rechtliche Staatsvertrag ist zwischen den Bundesländern und den Rundfunkanstalten abgeschlossen und nicht zwischen den Konsumenten und den Rundfunkanstalten.

Er regelt zwar unter anderem auch die Finanzierung, aber nicht die Zahlungsmodalitäten und kann als quasi staatliche Verordnung wohl kaum das Bundesbankgesetz aushebeln.

Dennoch kann Herr Häring ja durchaus mit Bargeld zahlen - indem er bei jedem Kreditinstitut den Beitrag in Bar einzahlt (kostet halt ein wenig).
 
@ott598487: Bareinzahlungen zugunsten dritter sind zumindest bei den hiesigen Banken nicht mehr möglich.
 
@Crazylena: Ach... bei unserer Sparkasse ging's gestern noch. Vielleicht, wenn's mehr als 10.000 sind, wird's schwierig.
 
@Crazylena: In dem Fall stellt sich die frage, was bei dir "hiesig" ist. Ganz sicher funktioniert die Bareinzahlung zugunsten Dritter hier in Deutschland mindestens noch bei der Postbank und den VR-Banken problemlos.
 
@DNFrozen: Keiner zwingt dich, deine Geld schutzlos einer Bank 'auszuliefern'. Schön, dass dich Negativzinsen überhaupt betreffen. Dann investier halt in irgendwas, was das Land voranbringt, falls dein Keller nicht gross genug ist für die Scheinchen. Eigentum verpflichtet! :D
 
@Zumsl: nun niemand zwingt mich zu einer spezifischen Bank zu gehen aber ohne Bankkonto ist das zahlen von Steuern,Krankenkassengebühr usw nicht möglich.
und einen Arbeitgeber der dich in Bargeld bezahlt wirst du wohl nicht so leicht finden.
Nagativzinsen betreffen mich aktuell nicht direkt aber wenn ich für "zusatzleistungen" wie eine Bankkarte oder Geldabheben plötzlich zahlen muss sind das eben doch versteckte negativzinsen.

http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/kosten-fuers-geldabheben-warum-kunden-zahlen-muessen-aid-1.6727041

wahrscheinlich kommt bald ein schlauer Zumsl2 und sagt "niemand zwingt dich Geld abzuheben"....
 
@DNFrozen: Mit Sicherheit nicht, Richter werden vom Staat bezahlt, die ÖR gehören ebenfalls dem Staat, du kennst das Sprichwort, das man die Hand, die einen füttert nicht beißt?
Bei jedem Prozess den ein Bürger gegen den eigenen Staat führt, in dem ein Richter des gleichen Staates ein Urteil spricht herrscht Befangenheit.

Dem Richter in Hessen hat es hoffentlich die Schamröte ins Gesicht getrieben beim Urteilsspruch... "Im Namen des Volkes...", davon kann bei einer derart verhaßten, verfassungswidrigen und illegalen Zwangsabgabe, welche der Rundfunkbeitrag dargestellt keine Rede sein!
 
@Dr. MaRV: Und der Verfassungswidrigkeit und illegalität hat wer festgestellt, Du? Das Richter nach geltende, Recht urteilen, auch wenn es gegen den Staat geht, ist wohl auch ein Mythos?
 
@Zumsl: das wäre aber indirekt das selbe, als würdest du zahlungsaufschlag bei bestimmten zahlungsarten anbieten bzw fordern, wenn du einen onlineshop führst. Das ist ja auch nicht mehr rechtens und zwingt die leute faktisch dazu, verträge mit banken schließen zu müssen. Das ist in gewisserweise vertragsdiktatur. Dabei sollte doch jeder zahler egal woher das geld kommt transfertechnisch gleich behandelt werden. Wann klagt einer weil man nicht mit dem sparkassenpaypal zahlen kann? Irgendwie alles inkonsequent
 
In anderen Belangen heißt es immer, man muss so urteilen, weil es nunmal so im Gesetz steht, auch wenn man es sich selbst als Gericht anders wünschen würde und die Sicht der Klagepartei nachvollziehen kann. Aber hier wird wohl wieder die große Ausnahme für die Obrigkeit gemacht, genau wie beim Datenschutz, wenn es darum geht, dass diesen Leuten die aktuellen Daten vom Einwohnermeldeamt übermittelt werden.
 
Na klaaaar, es geht bestimmt nicht darum sich der Zahlung des Beitrags ganz zu entziehen.
 
Die Europäische Bürgern müssen fürs TV immer Alimente zahlen. Die Nord- und Süd Amerika, Asien und Afrika Ländern zahlen keine TV Beiträge. Das wird alles über die Werbungen finanziert und Spenden.
 
@Deafmobil: Das stimmt absolut nicht. In Japan, Kanada, Südkorea... und auch in den USA kennt man das. PBS ist ein staatlicher Sender. Die Finanzierung läuft da mehr unter Förderungen als einer festen Gebühr.
Ich wills damit nicht schön reden, aber auch ausérhalb Europas gibt es einen ÖRR.
 
@Deafmobil: dafür hast du dort halt auch die entsprechende, äh, Qualität im Fernsehen... OK, wer das will...?
 
@rallef: Wer die ÖR-Sender haben bzw. nutzen will, soll dafür auch zahlen und alle anderen soll man in Ruhe lassen. Es kann einem letztendlich egal sein, wie gut oder schlecht die Qualität ist, wenn man selber die Sachen nicht schaut.
 
@Deafmobil: jo super.. Noch mehr werbung
 
@Deafmobil: Das komplette Konzept der öffentlich rechtlichen Fernsehsender ist verstaubt und im Jahr 2018 eine absolute Unverschämtheit. Das ist die eine Seite. Die andere sind die alternativen privaten Sender die wirklich fast 24 Stunden Schrott bringen und unsere Gesellschaft derart verformen und die Jugend beeinflussen. Somit sind Länder ohne ÖR Fernsehen kein gutes Vorbild. Ich selbst schaue praktisch kein klassisches TV mehr. Aber ich bin auch älter, ich kann mir Netflix & Co. leisten. Und ich bilde mir ein, dass ich nicht mehr so beeinflussbar bin wie mit 16. Aber wer heute nur mit RTL & Co. aufwächst wird schwer ein normaler Mensch.
 
@Matico: Guter Beitrag. Selten, daß hier in den Kommentaren zu einer News noch jemand in der Lage ist, eine Situation zu differenzieren und von mehreren Seiten zu betrachten.

Auch ich bin der Meinung, daß es so was wie ein "Staatsfernsehen" oder "Staatsradio" noch geben sollte. Wie ausufernd dieses ist, kann aber durchaus diskutiert werden. Etwas Gesundschrumpfung, vor allem auch der Kosten wegen, wäre m. E. angebracht.
 
@departure: Du sprichst da genau an was mir vorschwebt. Schrumpfen. Warum muss Fernsehen in der Lage sein, 24 Stunden irgendwas auszustrahlen? Gute Qualität on Demand reicht doch. Ok, einige wären mit On Demand vielleicht überfordert. Aber es gibt Alternativen. Ich bin echt kein "früher war alles besser" Typ aber der gute alte Sendeschluss könnte mit dem gleichen Geld ein wirklich tolles Programm zaubern.
 
@Matico: Und dann hockst Du ab 23.00 Uhr vor dem Testbild ;-). Aber: Sehr gute Idee!
 
Der Unterschied zwischen den Öffentlich-Rechtlichen und Netflix? Netflix zwingt mich nicht, für seine Al-Qaeda Propaganda auch noch zu zahlen.
Ich zahle dennoch nicht, der Bildungsauftrag wird nämlich nicht erfüllt. Es sitzen die Parteibonzen in den Sendern und bestimmen das Programm und dieses spiegelt deren Agenden wieder, die meine Interessen als deutscher Bürger ignorieren und gar verteufeln.
 
@Lord Laiken: Mal wieder das typische Stammtisch-Blabla unter einer GEZ-News von jemanden, der denkt er sei der Durchschnitt der "deutschen Bürger"...

"Es sitzen die Parteibonzen in den Sendern und bestimmen das Programm"
Deswegen hat SPD-Vorstand auch die Aufdeckung der SPD-Sponsoring-Affäre im ZDF zugelassen... oh wait...
oder die Snowden-Doku zusammen mit der BBC recherchiert und produziert. Und weil TerraX, Quarks & co und wie sie alle heißen ja auch nur über die flache Erde lehren, kann auch kein Bildungsauftrag erfüllt werden. Selbst bei Bares für Rares erfährt man nichts über zeitgenössische Kunst, Epoche und Geschichte... aber nein... du hast komplett recht!
 
@blume666: wetten, dass er nur Dschungelcamp guckt und noch nie was auf den öffentlich-rechtlichen geschaut oder gehört hat?
 
@Skidrow: Viele hören ÖR und denken an Tatort, Musikantenstadel und Rosamunde Pilcher und genau da endet dann auch der Horizont...
 
@blume666: so ist es. Aber das offenbart auch ein Problem der öffentlich-rechtlichen: abgesehen von Radiosendern wie Deutschlandfunk oder Deutschlandradio Kultur laufen die guten Sachen oftmals zu vollig unchristlichen Zeiten und nur wenige bekommen es mit.
 
@blume666: Aber nicht doch, neben dem Tatort gibts noch gefühlte Tausend andere Krimiserien oder -reihen. Ich kann nur nicht ganz nachvollziehen, was das mit "Grundversorgung" zu tun hat.
 
@blume666:
Es geht um das Große und Ganze.
 
@Lord Laiken: ja, genau darum geht es! Es geht darum ein breit gefächertes publikum zu erreichen. Das fängt bei Musik Shows für ältere an, geht über Sport-Events, Krimi-Serien, Dokus und Wissenssendungen bis hin zu Formaten wie GameTwo. Dann werden Konzerte und Events in ganz Deutschland finanziert und nicht zu vergessen auch Behörden kritisiert und Misszustände aufgedeckt, wie jüngst vom NDR die multiresistenten Keime in Trink- und Nutzgewässer gebieten.
Aber ja, wenn man dafür spricht, wurde man einer Gehirnwäsche unterzogen. (s.unten) Lächerlicher gehts kaum noch.
 
@blume666: Das hat meist nichts mit Politik zu tun. Kritisch wird die Berichterstattung, wenn Agenden im Spiel sind. Seien es lokale oder Vorgaben aus Washington. Wie wird über al-Qaeda Berichtet? Es sind "Rebellen", die das "Regime" bekämpfen:
https://propagandaschau.wordpress.com/2016/12/21/ard-dlf-zdf-verharmlosen-terrorismus-in-syrien/comment-page-1/

Grausame Verbrechen der "Rebellen" fehlen in der Berichterstattung völlig, statt dessen werden Verbrechen der Regierung erfunden.

"Over 200 civilians from Fuah and Kafraya have gone missing in the Rashideen neighborhood after they were supposed to enter government-held Aleppo yesterday. Regrettably, most of the missing people are girls.

An eye witness said HTS (Das ist die al-Qaeda Koalition, die hier als demokratische Rebellen geführt wird, siehe Wikipedia) lured children to the car bomb with sweets and chips, only to detonate a massive bomb that killed 68 kids in scenes too gruesome to describe. Al-Qaeda considers Shi'ites to be apostates and deviants from Islam."

https://www.almasdarnews.com/article/200-syrian-civilians-kidnapped-al-qaeda-faction-amid-evacuation-deal/

Foto von getöteten Zivilisten, darunter Kinder, solche Verbrechen werden verschwiegen:
https://media.almasdarnews.com/wp-content/uploads/2017/04/4-5.jpg
 
@Lord Laiken: Propagandaschau. Eine Seite ohne impressum, ohne inhaber, die RT-Deutsch in den Himmel loben, der ebenfalls ein Staatssender von Russland ist und sogar direkt vom Kreml finanziert wird.

Wenn das deine "unabhängige" Quelle sein soll, dann gute nacht. Wenn ich so meine Masterarbeit abgegeben hätte, würde ich wahrscheinlich jetzt beim letzten Versuch scheitern.

//EDIT: Ach und die seite hat ja sogar einen eigenen Channel bei RT:

https://russian.rt.com/inotv/catalog/channel/Propagandaschau

das macht das ganze ja noch interessanter!
 
@blume666:
Also nichts zum Inhalt? Böse Quelle? Da kann man mal sehen, was passiert wenn du keine Argumente hast.
 
@Lord Laiken: wie soll man einer quelle glaube, die man selbst nicht verifizieren kann? Du willst hier propaganda mit propaganda beweisen. Das ist keine objektive quelle und somit nur valide für die typischen verschwörungstheoretiker. So funktioniert kein anständiger journalismus, das ist einfach nur anti propaganda und das sagt ja einiges aus wenn man als landsmann dem mehr glauben schenkt als anderen verifizierten medien. Unabhängig geht anders...
 
@blume666:
Der Artikel enthält zahlreiche weiterführende Links und ist seriös. Im Übrigen enthält mein Post noch mehr.
 
@Lord Laiken: bildung steht doch gar nicht mehr im rundfunkstaatsvertrag. No joke
 
@Lord Laiken: Rechte Gesinnung trifft auf RTL Dschungelcamp. Prost!
 
@Lord Laiken: Recht hast du! Ich kenne so viele die den Beitrag einfach nicht zahlen, seit Jahren nicht. Weder Pfändungen noch Gerichtsvollzieher standen bisher bei ihnen auf der Matte. Es scheint als wüsste man selbst, dass man Prozesse um diese illegale Zwangsabgabe verlieren könnte.

Wo man hier rechte Gesinnung unterstellen kann geht mir nicht in den Kopf, nicht ein Wort gegen Ausländer oder dergleichen. Scheint als hätte die Gehirnwäsche bei Matico gut gewirkt? Wie offensichtlich bei vielen hier.
 
@Dr. MaRV:
Es ist immer gleich alles "rechts" und damit böse. Ganz weit links ist die neue Mitte. Dabei wird links ganz falsch verstanden, nämlich so als daß der böse Deutsche mit Nazee-Gen für den ehrenwerten Mitbürga aufzukommen hat. Was es wirklich bedeutet, läßt sich hier (leider nur noch über Suchmaschinencache zu erreichen) nachlesen:
http://cc.bingj.com/cache.aspx?q=wattenfall+history+energy+gdr&d=4523594476684260&mkt=de-DE&setlang=de-DE&w=Fu8fiwLdGnAJF5wZXILCl0kMArUe4ep7
 
"Auf Euro lautende Banknoten" als das "einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel"
Ist doch auch so. Denn Überweisung, Abbuchung, Lastschrift und Co. sind KEINE Zahlungsmittel, sondern es sind Wege, wie das Zahlungsmittel (hier der Euro) übertragen wird.

Kabel oder Sattelit sind auch keine TV Programme, sondern nur der Weg, wie TV Programme vom Sender zum Empfänger gelangen können. DVD wäre eine weitere usw.

Zumal, wenn man die Aussage wörtlich nimmt, sind nur Banknoten legal und Münzen nicht. Das heißt alles, vor allem aber der Rundfunk, müssten auf den nächsten Betrag aufgerundet werden, der durch 5 (kleinste Euro Banknote) teilbar ist. Es gäbe also eine Erhöhung von aktuell 3,50 € für den 3 Monats Zeitraum (aktuell 52,50 €).

Und das ist ja nur die Rundung damit man mit Scheinen zahlen kann. Da kommen dann noch Verwaltungskosten für die Annahme der Barzahlung drauf, also auch noch mal mindestens 5 €, da sind wir dann schon bei 60 €. Zudem müsste dann der Kunde ja auch zu der Zahlstelle gelangen um Bar zu bezahlen. D würde es, wenn es eine geben müsste, mit großer Sicherheit nur eine zentrale Kasse in Deutschland geben. Da muss dann jeder hin... etwas zentral z.B. in Bonn? Dann jeder aus München, Berlin, Hamburg müsste dann alle 3 Monate für 60 € nach Bonn fahren... da sind die Sprit Kosten ja höher xD

Sehr schlau. Viel Spaß sag ich nur dazu.

Und ach ja, ich persönlich erachte Bargeld als absolut überflüssig. Ich nutze es nur noch da, wo es keine Alternative gibt (z.B. beim Bäcker am Bahnhof). Überall anders zahle ich ausschließlich mit Karte!
Und das aus ganz praktischen Gründen: Ist mein Portmonee mit 100 € weg, sind die 100 € futsch, selbst wenn man das Portmonee wieder bekommt, das Geld fehlt eigentlich immer.
Ist das Portmonee mit der EC Karte weg, ist die Karte zwar weg, aber an das Konto kommt auch erst mal niemand. Zudem ist die Karte in wenigen Minuten gesperrt und man bekommt recht einfach eine neue.
 
Ich zahle gar keinen Rundfunkbeitrag. Das ist immer noch am Besten!
 
@TPunkt: Am besten für dich ist es auf jeden Fall.
 
@TPunkt: Obdachlos?
 
@TiKu: nein - ein Denkender!
 
@GuentherW: Offenbar ohne eigenen Wohnsitz.
 
Ich zahle mit Cryptos. Leider muss ich sie dazu bislang noch über einen Service in Euronen tauschen (lassen). Der Tag wird kommen an dem man sich diesen Umweg sparen kann.
 
@Borghese: Ja das wird bestimmt ein toller Tag. 50 Währungen, jede mit anderem Wert, jede wird unterschiedlich gut angenommen und man muss eine Umrechnungstabelle mit sich rumschleppen die man täglich, wohlmöglich am besten stündlich, aktualisiert.
 
Vom ÖR kann man ja halten was man will - aber da gehört schon eine Reform her.

Die Vielzahl der damit finanzierten Sender ist einfach "over the top". Meinetwegen ARD und ZDF als "staatliche" Sender - alles andere sollte aber anders finanziert werden. (NDR, WDR, Arte und co)

Auch von teuren Lizenzverträgen wie Formel1, Fussball oder Olympia sollten solche Sender die Finger lassen müssen. Optional auch denkbar hierfür einen 3ten Sender zu schaffen, der dann nur im "ÖR Premium Paket" verfügbar ist :-)

Und Gehälter wie 399.000 Euro pro Jahr (WDR Geschäftsführer) und "normale Redakteursgehälter" von bis zu 9900 Euro / Monat zeigen einfach ganz deutlich, dass diese Institutionen absolut unwirtschaftlich betrieben werden - denn das Geld kommt ja automatisch, hat man höhere Kosten, bekommt man einfach mehr aus dem "Topf".
 
@dognose: Du finanzierst nicht direkt die ARD, sondern nur den regionalen Rundfunk für deinen Ort. Der Zusammenschluss dieser Regionalsender ist die ARD.

Formel 1 - Da liegen die Rechte nicht beim ÖR.
Fußball - Für die Quali der Nationalmannschaft haben sie nicht die Rechte, Champions League haben sie ab nächster Saison keine Rechte mehr, Europa League haben sie keine Rechte.
Olympia - Dort haben sie nur eine Sub-Lizenz von Discovery gekauft.
 
Im Prinzip kämpft der gute Mann auch um die Erhaltung des Bargeldes.
In Schweden zahlt man schon nur noch mit Karte, da man dort das Bargeld abgeschafft hat.
Bei uns fängt man ebenfalls damit an, denn immerhin wurde jader 500.- Schein aus dem Verkehr genommen............angeblich um es den Terroristen und dem Schwarzgeldmarkt schwerer zu machen.
Glaubt denn wirklich jemand daran das damit mehr Sicherheit gewonnen und es diesen Leuten schwerer gemacht wurde ?
Ich sehe dies nur als einen weiteren Schritt, denn als nächstes wird der 200,- Schein entfernt bis dann jeder selbst den Toilettengang nur noch mit Karte zahlt.........einfacher kann man es den Regierungen nicht machen um den Bürger auch noch bis zum "schei.....en" zu verfolgen und gläserner zu machen.
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