Neue Klagewelle gegen Google Books in den USA

Seit nun zehn Jahren gibt es das "Library Project" Google Books und seit gut acht Jahren streitet sich die Autorenvereinigung Authors Guild mit dem Suchmaschinenriesen um die Inhalte. Jetzt wird der im vergangenen Jahr zurückgewiesene Rechtsstreit um Urheberrechtsverletzung und Wettbewerbsverfälschung neu aufgelegt. Der US-Autorenverband hat erneut Berufung eingelegt und strebt weitere Prozesse an. Eine neue Klage hätte mehr Erfolgschancen, deshalb will man nun die Anklageschrift verfeinern und einen neuen Anlauf starten.

Die Gerichtsentscheidung von vergangenem Jahr (wir berichteten) hatte Google einen Freifahrtschein gegeben, so weiter zu verfahren wie bisher. Der zuständige Richter Denny Chin hatte damals die Wiederaufnahme des Gerichtsverfahren abgelehnt und damit versucht, eine Schlussstrich unter den damals bereits sieben Jahre laufenden Rechtsstreit zu legen.

Wirtschaftliche Bedeutung

Chin vertritt die Meinung, Google hätte sich mit der Bereitstellung von eingescannten Werken dem in den USA geltenden Fair-Use-Richtlinien unterzogen. Damit können selbst Werke, die noch dem Schutz des Urheberrechts unterstehen, frei weitergegeben werden, wenn es nur in Ausschnitten geschieht und wenn bestimmte Rahmenbedingungen eingehalten werden. Die Authors Guild meint nun, dass diese Richtlinien von Google im großen Maß verletzt werden, und der Richter im vergangenen Jahr die wirtschaftliche Bedeutung weder für die Autoren noch für Google richtig eingeordnet hätte.

Daher wird der jetzt eingereichte Rechtsstreit auch nicht mehr nur die Urheberrechtsverletzungen auf dem Plan haben, sondern auch die Wettbewerbsverzerrung für den Büchermarkt einbeziehen.

Der Autorenverband kündigte außerdem an, Googles "Diebstahl von Büchern durch Digitalisierung" in einer weltweiten Kampagne wieder verstärkt in das Bewusstsein der Bücherleser zu bringen. Bislang hätten sich 15 verschiedene Autorenverbände, Textervereinigungen und Kreativ-Zusammenschlüsse für die Klage zusammengetan. Nun hofft man auf weitere, internationale Unterstützung.