Apple legt Berufung im E-Book-Kartellverfahren ein

Mit einem ordentlichen Seitenhieb auf den Konkurrenten Amazon hat Apple Berufung im Kartellverfahren zur Preisabsprache bei E-Books eingelegt. Das Urteil der Erstinstanz war Mitte vergangenen Jahres ergangen. Damals war die zuständige Richterin Cote zu dem Urteil gekommen, dass Apple und die fünf Buchverlage Macmillan, Penguin Books, Hachette, HarperCollins und Simon & Schuster Absprachen getroffen hätten, um den Preiswettbewerb untereinander auszuschalten und so höhere Preise für E-Books verlangen zu können. Apple habe als Vermittler eine entscheidende Rolle dabei gespielt und sei in dem Preiskartell die treibende Kraft.

Am Ende stand für Apple durch die vom US-Justizministerium angestoßene Klage eine Geldstrafe und Auflagen, die unter anderem einen Wettbewerbshüter als Wächter in Cupertino vorsahen. Gegen alle Teile des Urteils hatte sich Apple seit dem Ende des Verfahrens im Juli 2013 gewehrt. Unter anderem wurden Beschwerden eingereicht und die Kompetenz des Wächters in Frage gestellt.

Nun will Apple sogar alles noch einmal auf den Anfang zurück drehen. Mit einem Berufungsverfahren soll der Fall neu aufgerollt werden. Apple hat durch eine Anwaltsgruppe formell Berufung eingelegt und bittet um die Abwandlung des Urteils.

Im über scribd veröffentlichten Schriftsatz kann man Apples harte Gangart gegen das Gerichtsurteil nachlesen. Dazu bringt Apple gezielt den Konkurrenten Amazon mit ins Spiel, um "die Ironie" zu dokumentieren: das Gericht habe Apple bestraft, obwohl das Unternehmen aus seiner Sicht erst einen echten Wettbewerb auf dem Markt der E-Books etabliert habe. Zuvor habe sich die Verlagsbranche von Amazon alles diktieren lassen, so Apple.

Das Urteil "stelle daher eine radikale Abkehr von dem neuen Kartellrecht in den USA dar". Innovationen und Preissenkungen seien erst durch das Engagement von Apple möglich geworden. Die Opferrolle passt allerdings gar nicht zu Apple und zu der eigentlichen ersten Klage. Schließlich war es um den verbündeten, verdeckten Kampf gegen Amazon gegangen. Warum Amazon nun in neuer Weise mit in das Verfahren gezogen wird, ist eine eigenartige Taktik.

Wie die beteiligten Verlage in dem Fall reagierten, ist nicht bekannt. Im vergangenen Jahr hieß es jedoch, die Geldbußen seien bereitwillig gezahlt worden.