Samsung & Apple verhandeln:
Frieden in Aussicht?

Der US-Computerkonzern Apple und der koreanische Elektronikriese Samsung verhandeln offenbar seit einiger Zeit unter Geheimhaltung um eine mögliche Beilegung ihrer seit langem bestehenden Streitigkeiten wegen angeblicher Patentverletzungen auf beiden Seiten. Wie das Wall Street Journal kürzlich unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen und interne Dokumente der beiden Firmen berichtet, laufen schon seit dem letzten Sommer Gespräche zwischen Apple und Samsung. Damals hatte Apple in den USA eines der zahlreichen laufenden Verfahren gewonnen und eine hohe Schadenersatzzahlung erstritten.

Unter anderem gab es laut dem Bericht direkte Treffen zwischen Managern der beiden Konzerne, die im Dezember 2012 unter anderem im südkoreanischen Seoul stattfanden. Im Februar habe sich dann nach langer Zeit eine Einigung abgezeichnet, doch inzwischen seien die Gespräche wieder ins Stocken geraten, heißt es weiter. Derzeit sei deshalb wieder offen, ob die Verhandlungen erfolgreich verlaufen könnten.

Eines der Themen der Gespräche war nach Angaben des WSJ ein von Samsung angestrebtes, breites Abkommen zum Austausch von Patenten und der entsprechenden Lizenzierung. Ob Apple überhaupt Interesse an einem solchen Abkommen hat, ist derzeit vollkommen unklar, heißt es. Laut den Gerichtsdokumenten hatte Apple Samsung schon kurz nach dem Urteil in dem Patentverfahren ein Abkommen zur Beilegung weiterer Verfahren angeboten.

Bei den direkten Gesprächen zwischen beiden Firmen, die zwischen Dezember 2012 und März 2013 stattfanden, konnte man keine Einigung erzielen, wobei die Gründe dafür bisher unbekannt sind. Anfang Februar wurde dann bereits eine Absichtserklärung entworfen, doch diese haben die Führungsetagen der Unternehmen wohl bis heute nicht unterzeichnet.

Apple sträubt sich bisher wohl gegen eine Einigung, denn die Amerikaner sind laut den Gerichtsdokumenten der Meinung, dass Samsung einerseits zu hohe Lizenzzahlungen für seine Patente verlangt, andererseits aber nicht ausreichend für Apples Patente zahlen will.

Auch die in den Patenten beschriebenen Technologien von Samsung, sollen nach Meinung Apples keine attraktive Gegenleistung darstellen, die einen Austausch gegen die hauseigenen Patente rechtfertigen. In beiden Fällen widersprach das zuständige Gericht dieser Auffassung und erklärte, dass Apples Meinung den vorliegenden Beweisen zufolge nicht tragbar sei.