Verband: Bürokratie bremst schnellen LTE-Ausbau

Der Branchenverband der Breitband-Provider BREKO hat der Bundesnetzagentur und der Politik vorgeworfen, einen schnelleren Ausbau der neuen LTE-Mobilfunknetze zu behindern. Zwar geht die Aufrüstung der Infrastruktur stetig voran, es könnte aber wohl noch schneller gehen. Das Problem liege nicht etwa darin, dass die Unternehmen nicht investieren wollen, sondern weil die Bundesnetzagentur und das Bundeswirtschaftsministerium ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, kritisiert der Verband. Für die Anbindung der Basisstationen verwenden Mobilfunknetzbetreiber Richtfunkstrecken, die jeweils einzeln von der Bundesnetzagentur genehmigt werden müssen.

Hier habe sich ein mehrere tausend Anträge großer Stau aufgebaut, obwohl gesetzlich eine Bearbeitungszeit von sechs Wochen vorgesehen ist. In Zukunft wird sich das Problem wohl noch deutlich verschärfen, da der Bedarf der Unternehmen nach Richtfunkanbindungen in den nächsten Jahren weiter wachsen wird. Fachleute rechnen mit mehreren Zehntausend Anträgen, bis die Hochgeschwindigkeitsnetze voll ausgebaut sind.

"Schon heute gefährdet der Antragsstau den Netzausbau und somit letztlich auch die Breitbandziele der Bundesregierung", sagte Stephan Albers, Geschäftsführer des BREKO. "Wir möchten unseren Kunden Mobilfunk in echter Hochgeschwindigkeit bieten, daher ist es sehr bedauerlich, dass nach Milliardeninvestitionen der Mobilfunknetzbetreiber in Frequenzausstattung nun der zügige Netzausbau an Personal- und Ressourcenknappheit bei der Bundesnetzagentur scheitert", ergänzte Markus Haas, Präsidiumsmitglied beim BREKO sowie Geschäftsführer bei Telefónica Germany (O2).

Man forderte die Bundesregierung daher auf, umgehend die erforderliche personelle Ausstattung bei der Bundesnetzagentur zu schaffen, um den dringend benötigten Netzausbau nicht weiter administrativ auszubremsen.