Taiwan: Politik besorgt wegen Apple 'Unlock'-Patent

Das jüngst Apple zugesprochene US-Patent auf die Entsperrung eines mobilen Computers mit Touchscreen per "Slide-To-Unlock" wird in Taiwan in diesen Tagen zum Politikum. Der taiwanische Premier Wu Den-yih hat laut einem Bericht von 'FocusTaiwan' mehrere Regierungsbehörden angewiesen, die Auswirkungen des Patents auf Gerätehersteller aus Taiwan zu prüfen. Offenbar befürchtet die Regierung, dass bald Patentklagen gegen vor Ort ansäßige Hardware-Anbieter drohen.

Bei einer Kabinettssitzung erklärte Wu, dass er wegen möglicher Effekte durch Apples Patent höchst besorgt sei. Das Vorgehen des Unternehmens könnte angeblich vor allem die Hersteller von Smartphones und Tablets betreffen, so Wu.

Er habe das Ministerium für Wirtschaftsangelegenheiten und das staatliche Forschungsinstitut für die Technologieindustrie aufgefordert, taiwanischen Firmen bei möglichen patentrechtlichen Auseinandersetzungen mit Apple zu helfen, sagte der Premierminister.

Apple hatte das "Slide-To-Unlock"-Patent im Dezember 2005 beantragt, aber jetzt erst zugesprochen bekommen. Tatsächlich gibt es eine Reihe von Fällen, in denen schon vor Apples Antrag auf Patentschutz ein entsprechender Mechanismus zur Entsperrung eines Telefons verwendet wurde.