Anklage wegen Terror-Propaganda im Internet

Ein 25-jähriger Staatenloser mit palästinensischer Volkszugehörigkeit ist wegen der Unterstützung ausländischer terroristischer Vereinigungen angeklagt worden. Für diese soll er in größerem Umfang Propaganda im Internet gemacht haben, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Der Prozess soll vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz geführt werden. Der Beschuldigte soll den Angaben zufolge von September 2007 bis Dezember 2009 in den Internetforen der "Globalen Islamischen Medienfront", des "Al-Ansar Media Battalion" und des "Ansar Al-Dschihad-Netzwerks" Texte, Audio-Mitschnitte und Videos verbreitet haben.

Er verherrlichte darin terroristische Anschläge, das Märtyrertum und die Mudschaheddin, hieß es. In sieben Fällen veröffentlichte er Videos von Enthauptungen und Anschlägen, um den militanten Jihad der ausländischen terroristischen Vereinigungen "Islamischer Staat Irak" und "Ansar Al Islam" propagandistisch zu unterstützen.

Mit 78 weiteren Beiträgen warb er laut der Klageschrift gezielt dafür, sich am gewaltsamen Jihad von Al Qaida, der Islamischen Jihad Union und der Islamischen Bewegung Usbekistan zu beteiligen. Der Angeklagte wurde bereits Anfang Juli festgenommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft.