BKA und Polizei wohl von Anonymous angegriffen
Zuvor hatte der Bundesvorstand der Partei eine Stellungnahme zu der Beschlagnahmung seiner Server veröffentlicht. "Die Abschaltung aller Server ist ein massiver Eingriff in die Kommunikations- und Informationsstruktur der sechstgrößten Partei Deutschlands. Angesichts der in zwei Tagen anstehenden Landtagswahlen in Bremen wird hier politisch ein massiver Schaden angerichtet", hieß es darin.
Die Polizei war am heutigen Morgen im Datenzentrum des Unternehmens AixIT mit einem Durchsuchungsbeschluss aufgetaucht. Die Beamten begannen daraufhin, die Rechner der Piratenpartei zu untersuchen. Diese sind seitdem nicht erreichbar. Auslöser war ein Rechtshilfegesuch aus Frankreich. Hintergrund dessen war offenbar die Verabredung einiger Nutzer des PiratenPads zu einer DoS-Attacke.
Nach den vorliegenden Informationen wäre somit lediglich ein einzelner, öffentlicher Dienst auf einem virtuellen Server Gegenstand der Ermittlungen. "Im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungsarbeiten wird daher zu klären sein, ob die erfolgte Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung rechtlichen Vorgaben entsprochen hat, insbesondere ob die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit gewahrt wurden", erklärte der Parteivorstand.
Die Polizei war am heutigen Morgen im Datenzentrum des Unternehmens AixIT mit einem Durchsuchungsbeschluss aufgetaucht. Die Beamten begannen daraufhin, die Rechner der Piratenpartei zu untersuchen. Diese sind seitdem nicht erreichbar. Auslöser war ein Rechtshilfegesuch aus Frankreich. Hintergrund dessen war offenbar die Verabredung einiger Nutzer des PiratenPads zu einer DoS-Attacke.
Nach den vorliegenden Informationen wäre somit lediglich ein einzelner, öffentlicher Dienst auf einem virtuellen Server Gegenstand der Ermittlungen. "Im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungsarbeiten wird daher zu klären sein, ob die erfolgte Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung rechtlichen Vorgaben entsprochen hat, insbesondere ob die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit gewahrt wurden", erklärte der Parteivorstand.
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Christian Kahle
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