VZBV fühlt sich im Kampf gegen Abofallen allein

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fühlt sich beim Kampf gegen Abofallen im Internet von der Politik allein gelassen. Das geht aus einer heute veröffentlichten Stellungnahme hervor. Kürzlich habe man in dem Bereich weitere Erfolge verzeichnen können. Nachdem der VZBV geklagt hatte, wurden die Betreiber der Seiten "Outlets.de" und "Onlinedownloaden.de" mangels Kostentransparenz zur Unterlassung verurteilt. Doch die Urteile seien "nicht mehr als Nadelstiche gegen die Online-Plage", so der Verband.

"Alleine können wir den Kampf nicht gewinnen. Wir rennen stetig hinterher", Sagte Martin Madej, Rechtsexperte des VZBV, und forderte ein Einschreiten der Politik. Zudem müssten die Staatsanwaltschaften konsequenter gegen die Internetabzocke vorgehen, hieß es.

Während die Liste der Verfahren des VZBV gegen Online-Abzocker immer länger werde, schössen gleichzeitig neue Angebote wie Unkraut aus dem Boden. Die wettbewerbsrechtlichen Erfolge des Verbandes und der Verbraucherzentralen der Länder würden die Betreiber nicht in ausreichendem Maße abschrecken.

Der VZBV will neben der Bundesregierung die Staatsanwaltschaften und die Bundesländer in die Pflicht nehmen, endlich konsequenter einzuschreiten. Neben einer entsprechenden Gesetzgebung auf Bundesebene schlägt der Verband vor, dass die Gründung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften geprüft wird. Die Bundesländer sollen außerdem aufhören, die "Ordnungswidrigkeiten am laufenden Band" zu ignorieren.

Eine konsequente strafrechtliche Verfolgung der Täter könnte dabei nach Auffassung des VZBV nämlich nachhaltige Erfolge bringen. Denn immerhin seien es immer wieder "alte Bekannte" und gleiche Namen die unter den Betreibern auftauchen.

Als Beispiel nennt der Verband ein aktuelles Verfahren gegen die Firma Antassia, die die Seite "Top-Of-Software.de" betreibt. Geschäftsführer des Unternehmens ist Alexander Varin, der auch mit der Seite "Opendownload.de" aktiv ist.