SPD plant Breitband AG für alle Internet-Provider

Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, will die deutschen Telekomkonzerne dazu bewegen, sich zu einer Breitband AG zusammenzuschließen. Damit soll der Ausbau des schnellen Internets beschleunigt werden. Die Unternehmen könnten dann zusammen die aufwändigen Breitbandnetze bauen. "Es ist der Versuch, alle Netzbetreiber in ein Boot zu holen, um den Ausbau voranzubringen", sagt Klaus Barthel, Telekommunikationsexperte der SPD im Bundestag, gegenüber dem 'Handelsblatt'. Bislang halten sich die einzelnen Unternehmen zurück, da die hohen Kosten und das große Risiko abschreckend sind.

"Zentral ist, dass über eine kartellrechtlich abgesicherte Breitband AG Rechtssicherheit für Investitionen entstehen", sagt Barthel. Die Deutsche Telekom wird von diesem Plan nicht gerade begeistert sein, denn bereits jetzt bietet man einem Drittel aller Haushalte einen schnellen VDSL-Zugang an. Für diese Vorarbeit würde die Telekom entsprechend hohe Anteile an der Software AG bekommen und somit am Gewinn beteiligt werden.

Bereits vor einigen Monaten hatte die Bundesregierung in ihrem Konjunkturprogramm gefordert, dass bis zum Jahr 2014 zwei Drittel aller Haushalte so genannte "Turboleitungen" besitzen sollen. Unternehmen, die sich an dem Ausbau beteiligen, wurde eine "investitionsfreundliche Regulierung" in Aussicht gestellt.