Hersteller will wegen Zollaktionen auf der IFA klagen

Die taiwanische Firma Teco hat angekündigt, dass man das auf den Schutz von Patentrechten spezialisierte Unternehmen Sisvel und dessen Auftraggeber Philips wegen der auf der IFA 2008 in Berlin durchgeführten Aktionen des Zolls verklagt. Teco will mit seiner Klage Ersatz für Schäden erwirken, die dem Unternehmen durch die Beschuldigungen bezüglich der Verletzung von Patenten auf MP3- und DVD-Technologien zugefügt worden sein sollen. Die Taiwaner schätzen die Höhe ihrer Schadenersatzforderungen nach eigenen Angaben auf mindestens eine Million Euro.

CK Liu, Chef von Teco, gab gegenüber asiatischen Medien zu verstehen, dass man überzeugt ist, nicht gegen Patente verstoßen zu haben. Man wirft Sisvel vor, dass während der Beschlagnahmeaktionen des Deutschen Zolls auf der IFA keine Spezialisten zur gründlichen Prüfung der Produkte. die angeblich gegen Patente verstoßen, vor Ort waren.

Während der CeBIT im März hatte Sisvel ähnliche Aktionen durchführen lassen, damals waren jedoch Spezialisten vor Ort, was Teco nun als einen der Gründe seiner Klage nennt. Während der IFA will man dem Zoll gegenüber deutlich gemacht haben, dass die gezeigten Produkte nicht über eingebaute Funktionen zur Wiedergabe von DVDs und MP3-Musik verfügten, somit also nicht gegen die von Sisvel geschützten Patente verstoßen.

Dennoch wurden die betroffenen Geräte konfisziert und von dem Stand entfernt. Bis heute sollen die Produkte noch nicht zurück gegeben worden sein. Der Veranstalter der IFA hat sich bereits für das teilweise fragwürdige Vorgehen des Zolls im Auftrag des Patentrechteverwalters Sisvel entschuldigt.

Der holländische Konzern Philips, in dessen Auftrag Sisvel Patente auf bestimmte MP3- und DVD-Technologien verwaltet, äußerte seinerseits ebenfalls Bedauern über das, was Teco widerfahren ist. Der Elektronikgerätehersteller war zwar nicht an den Aktionen des Zolls beteiligt, wollte aber die Vorgehensweise der deutschen Behörden nicht kritisieren.

Während der IFA 2008 hatten Zollbeamte die Stände verschiedener teils namhafter Aussteller aufgesucht und zahlreiche Geräte beschlagnahmt. Die publikumswirksamen Aktionen gehen auf Verfahren zurück, die von Sisvel wegen angeblicher Patentverletzungen angestrengt wurden. Teco produziert verschiedene Elektronikgeräte, darunter auch Unterhaltungsprodukte wie Flachbildschirme und DVD-Player.