GEMA kündigt die Klingelton-Verträge mit BITKOM

Im so genannten Klingelton-Streit mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommu- nikation und neue Medien (Bitkom) hat die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) jetzt die Verträge gekündigt - der Streit eskaliert. Die GEMA hatte im Januar 2007 für die Zeit 2003 bis Ende 2007 Verträge für Ruftonmelodienutzungen sowie Download und Streaming von Musikwerken mit Bitkom geschlossen. Offene Tarif- und Abrechnungsfragen sollten im ersten Halbjahr 2007 gemeinsam geklärt werden. Nachdem in diesen Fragen kein Ergebnis erzielt werden konnte, macht die Gema nunmehr von ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch und beendet die Verträge.

"Trotz größter Verhandlungsanstrengungen war Bitkom nicht bereit, bei den wirtschaftlich bedeutenden Abonnementmodellen eine angemessene Vergütung für die Urheber zu vereinbaren. Den Mitgliedern der GEMA fehlen somit weiterhin aus der Vergangenheit bis heute Millionenbeträge", sagte Harald Heker, Vorsitzender des Vorstands.

Bitkom ist offenbar in sich gespalten, denn Jamba, Mitglied des Bitkom, war als aggressivstes Unternehmen im Bereich der Abonnements in dieser Frage nicht zur Offenlegung der Zahlen und zu einigungsfähigen Kompromissen bereit. Gegen Jamba läuft bereits ein Schiedsverfahren der Gema mit dem Ziel der Offenlegung der Einnahmen und Zahlung der Vergütungen, das weiterhin mit Nachdruck betrieben wird.