Chaostage bei TikTok: Videoplattform inszeniert kurzzeitige Abschaltung

Die Betreiber der Videoplattform TikTok haben am Wochenende eine re­gel­rechte Show um das im Raum stehende Verbot der Plattform ins­ze­niert. Schon vor Ablauf der offiziellen Frist schaltete man den Zugang aus den USA ab - und war einen halben Tag später wieder online.

Trumps Schutzschirm

Laut der gesetzlichen Regelung, die ein Verbot der Plattform in ihrer derzeitigen Eigner-Struktur anordnete, hätte TikTok in den USA ab dem gestrigen 19. Januar keine Betriebsberechtigung mehr. Schon am Samstag wurde der Zugang zu der Plattform gesperrt - zu einem Zeitpunkt, an dem man den Ärger der Nutzer wesentlich besser schüren konnte, als sonntags bei Tagesanbruch.

Bereits zwölf Stunden später war die Plattform dann aber wieder online. In einer Erklärung bedankte man sich beim designierten Präsidenten Donald Trump, dessen Amtseinführung zwar erst am heutigen Montag erfolgt, der aber trotzdem bereits erklärte, dass niemand rund um TikTok eine Strafe zu befürchten habe, wenn der Dienst erst einmal weiterbetrieben wird. Auf welcher rechtlichen Grundlage dies erfolgt, ist derzeit unklar.


Ohnehin scheint die Haltung Trumps zu TikTok eher eine Frage der Tagesform zu sein. Es war immerhin seine frühere Regierung, die 2020 als erste Bedenken wegen möglicher Sicherheitsrisiken durch TikTok äußerte und ein Verbot ins Spiel brachte.

Tschüss Rechtsstaat

Jetzt hat sich Trumps Sichtweise geändert. Er erklärte, dass er auf TikTok erfolgreich sei und dort im Wahlkampf viele junge Leute erreicht habe. "Warum sollte ich TikTok loswerden wollen?", so Trump. Es geht also nicht mehr um eine rechtliche Bewertung, sondern ausschließlich um die subjektive Ansicht des Präsidenten. Auf Truth Social, seiner eigenen Social-Media-Plattform, erklärte dieser entsprechend auch, dass TikTok ohne Zustimmung der USA nicht weiter existieren könne.

Zudem kündigte Trump an, direkt nach seiner Amtseinführung am Montag eine Executive Order zu unterzeichnen. Diese solle die Frist vor Inkrafttreten der angedrohten Einschränkungen verlängern, um ein Abkommen zu ermöglichen, das die nationale Sicherheit gewährleistet. Dabei unterbreitete er direkt einen ungewöhnlichen Vorschlag: Ein Gemeinschaftsprojekt zwischen den aktuellen Eigentümern TikToks und neuen Anteilseignern, bei dem die USA eine 50-prozentige Beteiligung erhalten würden. Die Plattform soll also zumindest teilweise zum Staatsunternehmen werden.


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