Elon Musk sagt, dass er jedes einzelne Twitter/X-Konto besitzt

Elon Musks Plattform X will die Übernahme der rechten Verschwörungs­seite InfoWars durch das Satireportal The Onion blockieren. Grund: Elon Musk und X beanspruchen das Eigentum an allen Nutzerkonten für sich.

Streit um digitale Identitäten auf X

Die Social-Media-Plattform X, ehemals Twitter, sorgt mit einer ungewöhnlichen Rechtsposition für Aufsehen. Im Rahmen des Verkaufs von InfoWars, der umstrittenen Medienplattform des Verschwörungserzählers Alex Jones, an das Satiremagazin The Onion, erhebt X Anspruch auf die zugehörigen Nutzerkonten.

In einem Schreiben an ein Bundesgericht in Texas argumentiert X, dass Nutzer ihre Konten nicht ohne Zustimmung der Plattform verkaufen oder übertragen dürfen. Darin heißte es u. a.: "X Corp.'s Nutzungsbedingungen (Terms of Service; TOS) machen deutlich, dass es die X-Konten besitzt, da die TOS explizit festlegen, dass X Corp. seinen Nutzern lediglich eine nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung ihrer Konten gewährt."

Wie The Hill berichtet, stellt sich X nicht grundsätzlich gegen den Verkauf von InfoWars, sondern spezifisch gegen die Übertragung der Nutzerkonten. Die Plattform behauptet, sie sei "eindeutig der Eigentümer der X-Konten und der Dienste". Der Insolvenzverwalter könne nicht verkaufen oder übertragen, was er nicht besitze oder woran er kein Interesse habe.

Der Verkauf von InfoWars erfolgt im Rahmen eines Insolvenzverfahrens, nachdem Jones zu Schadensersatzzahlungen in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar (etwa 1,43 Milliarden Euro) an Angehörige der Opfer des Sandy-Hook-Schulmassakers verurteilt wurde. Jones hatte fälschlicherweise behauptet, das Massaker sei inszeniert gewesen.

Die möglicherweise auch politisch motivierte Intervention von Musk wirft grundlegende Fragen zur Kontrolle über digitale Identitäten auf. Es wäre allerdings nicht das erste Mal, dass Nutzer erfahren müssen, dass ihre Konten oder auch online gekaufte Waren wie Spiele oder Bücher ihnen nicht wirklich gehören. Elon Musk hatte bereits in der Vergangenheit die Kontrolle der Plattform über Nutzerkonten demonstriert. So übernahm er den zuvor inaktiven @america-Handle, um für sein Pro-Donald-Trump-Super-PAC zu werben.

Gerichtliche Entscheidung steht bevor

Die Entscheidung über den Verkauf von InfoWars und die damit verbundenen Konten liegt nun bei einem Gericht in Texas. Eine Anhörung ist für den nächsten Monat geplant. Neben X haben auch Jones selbst und ein konkurrierender Bieter, First United American Companies, Einwände gegen den Verkauf erhoben.


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