iPhone, iPad, Apple Watch, Mac:
Drohendes Verkaufsverbot wegen Siri

Portal Communications, ein bisher wenig in Erscheinung getretener Patent­verwalter, hat Apple auf Schadensersatz verklagt. Es geht dabei um Apples Sprachassistentin Siri, die mittlerweile in allen aktuellen Apple-Hardware-Produkten zum Einsatz kommt.
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Die vor kurzem im US-Bundesstaat Texas ein­ge­reichte Patentklage geht zurück auf eine Patent­an­meldung aus dem Jahr 2005 (via Apple­Insider). Der Patentverwalter Portal Communications hat die Rechte an dem Patent vor kurzem erworben und verklagt nun den iPhone-Konzern Apple. Man wirft Apple vor, die natürliche Spracherkennung und die Ver­ar­bei­tung von stimm- und ortsbasierten Anfragen ohne eine entsprechende Lizenzvereinbarung von Portal zu nutzen. Das Unternehmen er­war­tet daher eine finanzielle Entschädigung und verlangt bis zur Klärung der Konditionen einen Ver­kaufs­stopp und Einfuhrverbot für alle betroffenen Geräte.

Wiedergutmachung gefordert

Siri kommt dabei mittlerweile eigentlich in jedem von Apple gebauten Gerät zum Einsatz. Egal ob Mac, iPhone, iPad, Apple Watch, Apple TV oder der neue HomePod: Alle können auf Siri zurückgreifen. Portal verlangt daher auch eine Wiedergutmachung für die Verletzung mehrerer Patente seit dem Jahr 2011.

Kaum etwas bekannt

Viel über Portal Communications und über den ursprünglichen Patente-Inhaber sowie über die Patente selbst war bisher noch nicht zu er­fahr­en. Es ist auch noch überhaupt nicht klar, ob auch nur ein Funke der Möglichkeit besteht, dass Apple wirklich Portal-Patente verletzt hat. Apple hat sich bisher nicht zu der Klage geäußert. Das Gericht wird erst im kommenden Monat entscheiden.

Es ist nicht die erste Patentklage, die bei Apple für Siri eingetrudelt ist. Es ist auch nicht die erste Klage, bei der sich Apple gegen einen Patentverwerter wehren muss.

Häufiger gab es bereits Forderungen so genannter Patenttrolle, die sich meist um Trivialpatente drehen, also um Patente, die eigentlich das Papier nicht mehr wert sind, auf dem sie einst gedruckt wurden.


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