Patentfirma nimmt Handyhersteller erneut ins Visier

Die auf die Eintreibung von Patentgebühren spezialisierte US-Firma InterDigital hat erneut auf breiter Front Klage gegen eine Reihe von Handyherstellern angestrengt, um diese zur Zahlung von Abgaben für bestimmte Mobilfunkpatente zu zwingen.

InterDigital hat bei der Internationalen Handelsaufsicht der USA (ITC) nach eigenen Angaben (PDF) Beschwerde gegen die Smartphone-Hersteller Huawei, Nokia, Samsung und ZTE eingereicht, weil diese durch den Vertrieb von bestimmten Geräten gegen eine Reihe von Patenten verstoßen sollen.

Welche Smartphones betroffen sind, ließ InterDigital bisher offen, es soll sich aber um Geräte mit 3G- und 4G-Modems handeln, die insgesamt bis zu sieben verschiedene US-Patente des Unternehmens verletzen. Darüber hinaus sind aber wohl auch USB-Modems, Laptops und Tablets Ziel der Klagen.

Um den Druck auf die Gerätehersteller zu steigern, will InterDigital bei der ITC nun ein Einfuhrverbot gegen die patentverletztenden Geräte erwirken, so dass die Unternehmen den Vertrieb in den USA stoppen müssten. Die Chancen für die Hersteller, den Klagen von InterDigital zu entgehen, sind offenbar eher gering.


So hatten sie sich in früheren Verfahren bereits teilweise auf die Lizenzierung anderer Patente verständigt und zahlen seitdem entsprechende Abgaben. Samsung hatte damals eine Einigung erreicht, während Huawei mit einer eigenen Klage reagierte und Nokia mittlerweile schon mehrfach eine Niederlage hinnehmen musste.

Der Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat sein Lizenzabkommen mit InterDigital gerade erst verlängert und braucht somit keine weiteren Klagen der Patentverwalter fürchten. Sony gab jüngst sogar die Gründung eines Joint-Ventures bekannt, durch das man die 3G- und 4G-Patente von InterDigital lizenziert.
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und ewig grüßt das murmeltier...
 
Laut Wiki ist InterDigital eine "wireless telecommunications research and development company". Also im Bereich Forschung und Entwicklung tätig. Die sind doch gar nicht auf die Eintreibung von Patentgebühren spezialisiert und somit auch kein Patentroll?! (Bin mir da jetzt nicht sicher!) http://goo.gl/RMlrQ
 
Das mit den Minussen hier bei WF habe ich nicht verstanden. Zwei ganz normale Beiträge werden mit einem Minus bewertet. Verstehe ich das richtig, hier bei WF kann sich jeder anmelden und ohne eine gewisse Anzahl von Beiträgen ungeprüft Minusse verteilen?!?
 
@golfather136: Kinder können so am besten artikulieren und sich noch sinnvoll behaupten! Außerdem freuen sie sich wahnsinnig noch einen als Aufgabe/Sinn, neben dem Spielen und das Geld ihrer Eltern zu verbraten, zu haben ....
 
Von dem geklauten Geld der ungefragten Bürger, (Eltern der spielenden Kids) kann man sich alles leisten! Auch unzählige (5)stellige Monatsgehälter werden für Null-Leistung verschenkt! Während die spielenden Kids auch noch die Strom-Riesen mit Milliarden füttern ...


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