Gericht urteilt gegen Videoüberwachung in Hannover

Videoüberwachung, Überwachungskamera, Internetüberwachung, CCTV Bildquelle: iact corporation
Das Verwaltungsgericht Hannover hat den Spielraum der Polizei bei der Video-Überwachung öffentlicher Plätze eingeschränkt. Mit Videokameras dürfe nur der fließende Verkehr beobachtet werden. Der sonstige öffentliche Raum dürfe nur dann im Fokus von Kameras stehen, wenn dort entsprechend darüber informiert wird. Der Kläger hatte kritisiert, dass eine Reihe der etwa 70 Kameras, die im Stadtgebiet von Hannover Aufnahmen machen und diese auch Speichern können, für Passanten nicht ordentlich ausgeschildert sind. Genau dies verlange die entsprechende Gesetzgebung allerdings.

Die Polizei war hingegen der Ansicht, dass sie sehr wohl ausreichend informieren würde. So sei die Aufstellung der Überwachungskameras in der Lokalpresse angekündigt worden. Außerdem biete man die Möglichkeit, über das Internet sogar zu erfahren, welche der fraglichen Kameras zur Stunde angeschaltet sei. Weiterhin seien die Kameras durchaus sichtbar und nicht etwa versteckt angebracht.

Das genügte dem Gericht aber nicht. Wie im Urteil ausgeführt wird, müsse für einen Betroffenen, der sich im Kamera-Sichtfeld befindet, klar ersichtlich sein, dass er gefilmt wird. Dies sei beispielsweise nicht in ausreichendem Maße gegeben, wenn die Kamera zwar offen, aber zu hoch angebracht ist. Deshalb müssten zumindest entsprechende Hinweisschilder auf die Überwachung aufmerksam machen. Videoüberwachung, Überwachungskamera, Internetüberwachung, CCTV Videoüberwachung, Überwachungskamera, Internetüberwachung, CCTV iact corporation
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren22
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 15:00 Uhr Sony 55 Zoll Fernseher (4K HDR, Ultra HD, Smart TV)
Sony 55 Zoll Fernseher (4K HDR, Ultra HD, Smart TV)
Original Amazon-Preis
849,99
Im Preisvergleich ab
?
Blitzangebot-Preis
749,99
Ersparnis zu Amazon 12% oder 100
Nur bei Amazon erhältlich

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden