Aigner: Social Networks sollen Neonazis sperren

In den Augen von Ilse Aigner sollen die Social Network-Betreiber Gebrauch von ihrem Hausrecht machen und gegen Rechtsradikale vorgehen. Pünktlich zum Start der Kampagne "Netz gegen Nazis" hat sich Aigner dazu geäußert. Unterstützt wird die besagte Aktion von mehr als 20 großen und kleineren Netzwerken. Dazu gehören unter anderem die VZ-Netzgruppe, MySpace, Wer-kennt-wen und Google. Zahlreiche Informationen zu diesem Vorhaben finden sich auf der zugehörigen und kürzlich gestarteten Aktionsseite ein. Bisher nicht vertreten ist in der Liste der Unterstützer das weltgrößte Social Network Facebook.

Den Angaben der Verbraucherschutzministern zufolge suchen Rechtsradikale verstärkt in Sozialen Netzwerken nach Gefolgschaft.

Ferner werben die Neonazis angeblich auf diese Weise für ihre Gesinnung und verbreiten Propaganda. "Verfassungsfeinde - rechts wie links - sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben", sagte Aigner. Aus diesem Grund sei es richtig, dagegen ein Zeichen zu setzen.

Eine Woche lang wollen sich mehrere Betreiber von Social Networks mit Bannern und Buttons gegen rassistische und gewaltprovozierende Inhalte aussprechen. Bis zum kommenden Sonntag will man die Anwender darüber informieren, wie auf rechtsextreme Inhalte aufmerksam gemacht werden kann.