"Urteil voller Fehler": Apple stemmt sich gegen 500 Mio. Dollar Strafe

Apple, Ifixit, iPhone 6S Bildquelle: iFixit
Laut einem Urteil hat Apple mit den im iPhone und iPad verbauten SoCs A7, A8 und A8X die Patente einer US-Universität verletzt. Jetzt stemmt sich der Konzern im Berufungsverfahren gegen die festgelegte Strafzahlung von einer guten halben Milliarde Dollar.

Apple fühlt sich abgezockt

"Voller Fehler an jeder Ecke": Mit dieser Argumentation will Apple im seit vier Jahren andauernden Patentstreit mit der Universität Wisconsin-Madison das Urteil der ersten Instanz kippen und im Berufungsverfahren erreichen, dass die festgelegte Strafzahlung von 506 Millionen Dollar ausgesetzt wird. Wie Law 360 berichtet, bezeichnet der Konzern die Schadenssumme als "nachteilig aufgebläht", deshalb könne das Urteil in dieser Form nicht bestehen bleiben.


Im Jahr 2014 hatte die Patentverwertungsfirma der Universität Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) eine Klage gegen Apple eingereicht, in der dem Konzern die Verletzung des US-Patentes 5,781,752 vorgeworfen wird. Der Konzern habe die geschützten Techniken unrechtmäßig in den in iPhone und iPad verbauten SoCs A7, A8 und A8X genutzt, der A9-Prozessor des iPhone 6s wird in einer weiteren Klage behandelt.

Das Patent, das auf der Forschungsarbeit eines Professors der Universität sowie dreier Studenten basiert, beschreibt, wie SoC-Komponenten noch effizienter gemacht werden können. Apple hat im ersten Prozess vergeblich angeführt, dass man mit dem A7- und A8-Chip nicht die strikten Kriterien erfüllt habe, die in der Patentschrift aufgeführt werden. Darüber hinaus hatte der Konzern auch erfolglos versucht, das gesamte Patent als ungültig erklären zu lassen.

Lizenzzahlung auf Rekordniveau

Auch die festgelegte Schadenssumme ist in Augen von Apple deutlich zu hoch angesetzt. Eine Jury hatte im Oktober 2015 eine Schadenszahlung in Höhe von 234 Millionen Dollar von Apple an die WARF angeordnet, im Juli dieses Jahres hatte der zuständige Richter diese Summe noch einmal auf 506 Millionen Dollar erhöht - Apple habe bis zum Ende der Gültigkeit des Patents im Dezember 2016 weiter wissentlich gegen dieses verstoßen.

Apple stellt aber die gesamte Rechnung in Frage, auf deren Basis die Strafe festgelegt wurde. Demnach zahle Intel nach einer außergerichtlichen Einigung mit der WARF vor 10 Jahren 7 Cent pro Einheit für die Lizenzierung des Patentes, von Apple seien ursprünglich 9 Cent gefordert worden, diese Summe hätte sich im Prozess aber auf 2,74 Dollar erhöht. Laut Apple sei dies die höchste Lizenzrate, "die jemals für ein einzelnes Prozessor-Patent bezahlt wurde".

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