Apple kassiert neues Urteil: Patenttroll VirnetX bekommt 439 Mio. Dollar

Patent, Patenttroll, Virnetx Bildquelle: VirnetX
Ein Gericht in Texas hat ein Urteil in dem seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit zwischen dem Patentverwerter VirnetX und dem US-Unternehmen Apple veröffentlicht. Apple muss demnach nun 439,7 Millionen US-Dollar an die als Patenttroll verschriene Firma VirnetX überweisen.
Es geht dabei unter anderem um die Technologie, die Apple bei iPhones, iPads und Macs als FaceTime einsetzt, sowie um iMessage. Apple und VirnetX streiten sich bereits seit 2010 um diverse Patente und die entsprechenden Lizenzvereinbarungen. Im vergangenen Jahr hatte bereits ein Gericht zugunsten von VirnetX entschieden und dem iPhone-Konzern zunächst eine Strafzahlung in Höhe von 625,6 Millionen US-Dollar auferlegt. Später wurde die Strafe auf die Hälfte reduziert. Apple legte anschließend noch einmal gegen das Urteil in Gänze Berufung ein, die die Richter nun abwiesen.


Wissentliche Rechtsverletzung

Apple hat laut dem jetzt rechtskräftigen Urteil der Texaner Jury die Patente von VirnetX trotz bereits bestehender Urteile weiter genutzt und es so nur schlimmer gemacht. Seit 2012 habe Apple somit wissentlich die Patentrechte von VirnetX verletzt. Für dieses "Willful Infringement", wie es im US-amerikanischen Recht heißt, steht VirnetX demnach eine höhere Schadensersatzzahlung zu. Deshalb ist nach dem neuen Urteil die Strafe wieder rund 140 Millionen US-Dollar höher ausgefallen, der größte Teil davon sind Kosten für Anwälte und Zinsen. VirnetX zeigte sich nun erfreut über das Urteil.

Apple will weiter kämpfen

Alle erneuten Einwände von Apple, die sich im Grunde um die Rechtmäßigkeit der Patente drehten, wurden von dem Gericht abgeschmettert. Gegenüber dem Online-Magazin TechCrunch hat Apple bereits angekündigt, das Urteil so nicht hinnehmen zu wollen. Eine Unternehmenssprecherin betonte, dass man in Berufung gehen wolle und der Grundsatzstreit um die Patentvergaben noch lange nicht am Ende ist.

Die Patentstreitereien mit VirnetX haben schon eine lange Vorgeschichte. Seit Jahren streitet sich das Unternehmen aus dem US-Bundesstaat Nevada mit den Technologieführern der Branche. Auch Microsoft hatte schon mit ihnen zu tun und einigte sich schließlich außergerichtlich mit einer nachträglichen Lizenzvereinbarung und der Zahlung einer großzügigen 23 Millionen US-Dollar-Rechnung.

Siehe auch: Apple verliert gegen Patenttroll VirnetX, ist dennoch der Gewinner

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