Apple-Klage: Gericht weist Patenttroll Smartflash in seine Schranken

Apple hat einen Sieg gegen den Patentverwerter Smartflash eingefahren: Ein US-Bundesberufungsgericht hat nun ein Urteil in Gänze gekippt, nach dem Apple über eine halbe Milliarde US-Dollar an Smartflash hätte zahlen sollen. mehr... Apple, Iphone, Apple iPhone, iPhone 7, iPhone 7 Plus, Apple iPhone 7 Bildquelle: Alexander Böhm Apple, Iphone, Apple iPhone, iPhone 7, iPhone 7 Plus, Apple iPhone 7 Apple, Iphone, Apple iPhone, iPhone 7, iPhone 7 Plus, Apple iPhone 7 Alexander Böhm

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Richtig so. Und das meine ich apple-unabhängig.
 
Man sollte sämtliche Patente nach 5 Jahren Standardmäßig überprüfen ob die nicht mittlerweile ungültig sind in ihrer Art und Weise.
Glaube das nennt sich dann Trivial patent oder so damit würde man diesen Trollen fast völlig den Wind aus den Segeln nehmen.
Generell sollte es auch so geregelt werden das nur der zuerst Anmeldende einen Anspruch auf die Rechte hat wer Patente aufkauft sollte diese Neu einreichen müssen um wieder Ansprüche geltend machen zu können.
Schon diese Kosten aus diesem Verfahren würden solche Trolle fern halten weil die wollen ja damit Geld verdienen und nicht erst noch Geld aufwenden.
 
@Freddy2712:

Wirklich, sollte man so verfahren, wenn Riesen nicht mehr entwickeln brauchen ?

Für Entwickler ist diese Entscheidung ein Schlag in die Visage. Eben, warum sollen die Riesen auch was entwickeln, wenn Gerichte Patente anderer als nichtig erklären.

Auch mal so betrachtet?
Ach ja, MHD für Patente, wie wäre es mit 6 Wochen ? Damit die Riesen nicht entwickeln brauchen.

Oh, die Patent-Aufkäufer, ja und, die Entwickler sind in der Regel arme Schlucker. Die haben am wenigstens von ihren Patenten, wenn ein Riese ankommt. Durch die Aufkäufer hatten die noch etwas, wenigstens etwas.
Nun auch das nicht mehr, auch das mal bedacht ?

Eben, ein Patent als Riese für nichtig zu erklären ist nun gegeben. Also Technologie klauen, freigegeben. Aber mit dem Finger auf die Chinesen zeigen.
 
@dummlinchen: die Technik entwickelt sich weiter und wenn ein kleiner etwas entwickelt und anmeldet hat er dann 5 Jahre zweie Geld zu machen...
Oh und siehe da, ein Problem unserer Gesellschaft.. nur entwickeln um zu verdienen.. nicht um die Menschheit voran zu bringen...
 
@flatsch: Warum sollte man daran, die Menschheit voran zu bringen, nicht auch verdienen dürfen? Wir reden hier von den richtigen Patenten, in denen Aufwand, viel Gehirnschmalz und oft auch eine Menge Geld stecken, bis sie brauchbar sind, nicht von irgendwelchen trivialen "jemand könnte das so machen"- Grobbeschreibungen. Manchmal wird, was patentwürdig ist, vielleicht zu großzügig ausgelegt, aber das ist meiner Meinung nach besser als andersherum. Ein Trivialpatent kann man im Zweifel nachprüfen und verwerfen lassen.
 
@Chiron84: ich bin nicht gegen Patente, aber ich bin der Überzeugung, das vieles einfach nicht Patent würdig ist... nur weil jemand gerade das Geld dafür hat
 
@flatsch: "Oh und siehe da, ein Problem unserer Gesellschaft.. nur entwickeln um zu verdienen.. nicht um die Menschheit voran zu bringen..."

mit Patenten, die Riesenkonzerne nun als nichtig erklären können. Nur bedingt dadurch, dass die sich gute Rechtsverdreher erlauben können. Vor Gerichten, die auch diese Riesenkonzerne finanzieren.

Genau das ist Trumps neue Interessenabwägung in Vollendung umgesetzt.

Nehmen wir mal Deutschland, Technologie späht die USA aus. Soll sogar so via NSA in Kooperation mit dem BND gewesen sein. Nicht mal Patente können nun noch stören.

Da ist der Chinese doch einfach "ehrlicher", der kopiert einfach und grinst noch herzerfrischend dazu.
 
Großes Lob an das Gericht und das sage ich nicht nur als Apple user
 
@rAHbbit: - für das "Apple User"
 
@BartHD: Aber dass muss doch erwähnt werden. Sonst hätte sich das obendrauf zahlen ja nicht gelohnt :P
 
Das Grundproblem liegt noch nicht einmal an den Patenttrollen, die ein Geschäft mit zugekauften Patenten wittern, sondern daran dass A) einfachste "Kinderzeichnungen" ohne grosse Umschreibung als Patent u. a. auch Trivial-Patent eingereicht werden können, wenn man das nötige Geld dazu hat. B) Die Patent-DBs sind nicht global aufeinander abgestimmt, daher könnte es sogar zu einem Duplikat kommen (Patent A aus DE <-> Patent B aus CN) . C) viele Patente sind immer noch nicht elektronisch erfasst, daher erschwert es das ganze noch einmal.

Wenn man diese Punkte bereinigt und die Besitz-Rechte nochmals überarbeitet, dann sehe ich Licht am Tunnel!
 
@AlexKeller:

Die Besitz-Rechte sind doch nun überarbeitet, wenn Gerichte nachrangig über den Wert eines Patentes entscheiden. Einen Wert dann als nichtig erachten, da das Patent wertig genug ist für den klagenden Riesen-Konzern.

So sind die Besitzrechte nun absolut geklärt, durch Enteignung. Wenn aber Apple das Patent so nötig hat, muss doch das Patent wertig und wichtig gewesen sein. Wie kann es dann nichtig sein? Genau das.
Und nun DIE Frage, warum soll zukünftig noch jemand sein Gehirn anstrengen etwas zu entwickeln, wenn die Rechte daran ein amerikanisches Gericht als nichtig erklären kann.
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