Irland wehrt sich vor Gericht gegen mehr Steuereinnahmen von Apple

Die irische Regierung will den Steuerstreit mit der Brüsseler EU-Kommission um die Steuerzahlungen Apples zu einer jahrelang währenden Auseinandersetzung vor Gericht eskalieren. Entsprechende Schritte soll der irische Finanzminister Michael Noonan aktuell vorbereiten, berichtet Digital Trends. In der Auseinandersetzung geht es um Steuervergünstigungen, die Irland Apple und anderen großen Konzernen gewährte. Dies sollte sicherstellen, dass diese sich in dem Land ansiedeln und die irische Wirtschaft endlich aus ihrem Schattendasein hervorholen. In Brüssel sieht man dies allerdings als unerlaubte Subventionen an und fordert derzeit, dass der irische Fiskus Nachforderungen in Höhe von 13 Milliarden Euro an Apple stellen soll.

Die Entscheidung in Brüssel ist der Abschluss einer über drei Jahre andauernden Prüfung. Nun dürfte noch eine weitere lange Zeit dazukommen, bis die zuständigen EU-Gerichte in der Sache eine Entscheidung getroffen haben. Wird die bisherigen Haltung der EU-Kommission bestätigt, stünde Apple vor der höchsten Rückforderung staatlicher Zuschüsse, die es in der Geschichte bisher gegeben hat.

Konzerne sind Irland wichtig

Dass Irland sich mit Händen und Füßen dagegen wehrt, Milliardenbeträge zusätzlich in die Staatskasse zu bekommen, hat durchaus nachvollziehbare Gründe. Denn in Dublin rechnet man auch mit den Vorteilen, die die Ansiedlung eines Unternehmens wie Apple für das Land mit sich brachte. Immerhin gehörte Irland einst zu den wirtschaftlich schwächsten Ländern Europas, konnte sein Bruttoinlandsprodukt binnen der letzten Jahrzehnte aber verzehnfachen.

Dies gelang eben unter anderem, indem man große ausländische Unternehmen zu einer Ansiedlung bringen konnte, da diesen über Steuervergünstigungen Anreize gegeben wurden. Allein an Apple hängen hier direkt und indirekt mehrere tausend Arbeitsplätze. Und es ist zu erwarten, dass der Computerkonzern nur der Anfang ist und auch die Vereinbarungen mit anderen Konzernen zur Debatte stehen.