Twitter verspricht, kein Patent-Troll zu werden

Das Management des Mikroblogging-Dienstes Twitter will die Ideen seiner Mitarbeiter nicht nutzen, um anderen Entwicklern oder Firmen Schaden zuzufügen. Man sicherte zu, das eigene Patent-Portfolio nicht für offensive Klagen einzusetzen. Eine entsprechende Regelung wurde im "Innovator's Patent Agreement" (IPA) festgehalten. Mit diesem wolle man vermitteln, dass die eigenen Entwickler nicht befürchten müssten, dass ihre Erfindungen zum Nachteil anderer eingesetzt werden.

Entsprechende Zusagen gab es auch schon von anderen Unternehmen - allerdings in der Regel in Form mündlicher Aussagen, die in passenden Situationen wieder über Bord geworfen wurden. Zuletzt erklärte beispielsweise Yahoo, Patente nur defensiv einsetzen zu wollen, startete dann aber selbst Angriffe auf Facebook.

Von Twitter wurde die Zusage nun schriftlich festgehalten, was sie möglicherweise etwas stärker bindend macht. Das Unternehmen behält sich allerdings das Recht vor, sein Patentportfolio zu Verteidigungszwecken einzusetzen. So beispielsweise für Gegenklagen, wenn man selbst ins Visier gerät.

"Wie viele andere Unternehmen melden wir für viele Erfindungen Patente an", erklärte Adam Messinger, Chef der Entwicklungsabteilung bei Twitter. Allerdings wolle man nicht in eine Rolle kommen, wo man sie einsetzt, um die Innovationen anderer zu verhindern.

"IPA ist ein neuer Weg von Patentverträgen, der die Kontrolle bei den Entwicklern und Designern belässt", so Messinger. Die Regelung gebe ihnen das Recht mitzuentscheiden, wie mit ihren Entwicklungen umgegangen wird. Auch bei einem Verkauf der Schutzrechte an Dritte würde die Kontrolle erhalten bleiben.

Die Vorstellung von IPA erfolgte im Rahmen der so genannten Hack Week, die bei Twitter einmal im Quartal stattfindet. Die Mitarbeiter arbeiten in dieser Zeit an Projekten ihrer Wahl und abseits ihrer sonstigen Aufgaben. Die Umsetzung soll im laufe des Jahres auch für alle bereits angemeldeten Patente implementiert werden.