Patentstreit: Niederlage für Samsung in Mannheim

Der koreanische Hersteller Samsung hat am Landgericht Mannheim eine Niederlage im Patentstreit mit Apple erlitten. Demnach verletze der US-Hersteller nicht ein Samsung-Patent bei der UMTS-Mobilfunktechnologie, urteilte der Richter. Wie 'FOSS Patents' berichtet, hat das Mannheimer Landgericht der Gegenoffensive von Samsung eine erste Niederlage erteilt. Der koreanische Hersteller hatte insgesamt fünf Klagen eingereicht, die sieben Patente behandeln. Im ersten Urteil wurde nun allerdings kein Verstoß gegen ein 3G/UMTS-Patent festgestellt.

Eine Urteilsbegründung liegt allerdings noch nicht vor. In einer ersten Stellungnahme zeigte sich Samsung enttäuscht, verwies aber auf die weiteren Verfahren gegen Apple.

Ein Ende des juristischen Schlagabtausches scheint nicht in Sicht zu sein: Erst Anfang der Woche hat Apple, ebenfalls in Deutschland (Landgericht Düsseldorf), Klagen gegen zehn Samsung-Smartphones und (in einem separaten Antrag) fünf Galaxy-Tablets eingereicht.