Xbox 360: US-Handelsbehörde prüft Einfuhrverbot

Die Internationale Handelskommission der USA (USITC) hat bekannt gegeben, dass man ein Importverbot für die Xbox 360 von Microsoft prüfen will, weil möglicherweise Patente der Firma Motorola verletzt werden. Motorola und Microsoft führen seit einigen Monaten eine rechtliche Auseinandersetzung, bei der es im die angebliche Verletzung diverser Patente auf verschiedene Technologien geht. Die Xbox 360 soll Motorola-Patente verletzen, die Funktechnologien und Technologien zur Wiedergabe digitaler Videoinhalte abdecken.

Die USITC prüft nun auf Drängen von Motorola, ob ein Importverbot verhängt werden soll oder andere rechtliche Schritte wegen der Patentverletzungen nötig sind. Innerhalb der nächsten eineinhalb Monate will man zunächst einen Termin für das Ende der Untersuchung festlegen. Eventuelle Entscheidungen werden zwei Monate nach dem Ende der Ermittlungen rechtskräftig.

Am 1. Oktober 2010 hatte Microsoft eine Patentklage gegen Motorola angestrengt und seinerseits Beschwerde bei der Handelskommission eingereicht. Am 10. November folgte dann eine weitere Klage gegen Motorola, weil das Unternehmen angeblich seine Lizenzgebühren zu stark angehoben hat.

Nur einen Tag später reichte Motorola seinerseits Klage wegen angeblicher Patentverletzungen durch die Xbox und Windows gegen Microsoft ein. Am 22. November wurde dann eine Beschwerde bei der USITC eingelegt.

Der Rechtsstreit ist Teil von auf breiter Front geführten Auseinandersetzungen unter verschiedenen Software- und Hardwareherstellern aus der Mobilfunkindustrie. Derzeit gehen unter anderem Apple und HTC, Motorola und Apple sowie Nokia und Motorola gegeneinander vor. Marktbeobachter sprechen deshalb von den sogenannten "Mobile Wars".