OSZE: Rund 3700 Webseiten in der Türkei gesperrt

Die 'Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit' in Europa (OSZE) teilte mit, dass in der Türkei derzeit rund 3700 Webseiten gesperrt sind. Diese Sperren erfolgen aus "willkürlichen und politischen" Gründen, heißt es. Das türkische Internet-Gesetz, welches unter der Bezeichnung Gesetz 5651 bekannt ist, ermögliche keine freie Meinungsäußerung, sagte OSZE-Mitarbeiter Miklos Haraszti zu diesem Thema. Zudem sei das Recht auf Informationszugang sehr stark eingeschränkt.

Seiner Meinung nach gehöre dieses Gesetz entweder reformiert oder ganz abgeschafft.

In der Aussendung der OSZE heißt es, dass in der Türkei verschiedene Filesharing-Webseiten, Soziale Netzwerke und ganze Webseiten gesperrt sind. Zu den gesperrten Angeboten zählen unter anderem Webseiten von Google.

Während dem Aufenthalt von Haraszti in der Türkei war seinen eigenen Angaben zufolge kein Zugriff auf die YouTube-Webseite der OSZE möglich.