Deutsche IT-Branche fordert freien Zugang zu China

Der IT-Branchenverband BITKOM hat die chinesische Regierung aufgefordert, Handelshemmnisse für Hightech-Produkte abzubauen. Man wolle freien Zugang zu dem riesigen Markt. "China ist der größte Lieferant von Elektronikgeräten nach Europa. Es ist nicht akzeptabel, wenn China seinen eigenen Markt abschottet", sagte BITKOM-Präsident August-Wilhelm Scheer anlässlich der China-Reise von Außenminister Guido Westerwelle. "Die Bundesregierung sollte sich für einen offenen, transparenten Marktzugang in China einsetzen."

Aus Sicht der deutschen Hightech-Industrie gehen die Auflagen für den Zugang zum chinesischen Hightech-Markt weit über die üblichen Regulierungen großer Welthandelspartner hinaus. Die Situation werde verschärft durch Regelungen, die vorsehen, bei staatlichen Aufträgen chinesische Produkte zu bevorzugen.

Kern des Problems ist aus Sicht des BITKOM, dass bestimmte Hightech-Produkte nur unter hohen Auflagen auf den chinesischen Markt gebracht werden können. Das betrifft sowohl Geräte als auch Software. Insbesondere intransparente Zertifizierungsverfahren und spezielle chinesische Standards behindern die ausländischen Anbieter.

Ab 1. Mai 2010 dürfen viele IT-Produkte ohne staatliche Zertifizierung nach dem CCC-Verfahren (Chinese Compulsory Certification) weder in China hergestellt noch importiert oder verkauft werden. Dies betrifft unter anderem IT-Sicherheitsprodukte wie Firewalls, Betriebssysteme, Produkte zur Datenwiederherstellung und Netzwerkrechner (Router). In der Praxis könnten auch Produkte mit eingebauter kommerzieller Sicherheitstechnik (Mobiltelefone, Chipkarten etc.) betroffen sein, so der BITKOM.

Im Rahmen des Zertifizierungsprozesses verlangen die chinesischen Behörden detaillierte technische Informationen wie Quellcodes von Software oder Baupläne von Chips. Die staatlichen Testlabors verfügen aber nicht über die im Westen üblichen Non-Disclosure-Agreements, beklagt der BITKOM. Der Schutz geistigen Eigentums sei daher nicht gewährleistet und es bestehe die Gefahr, dass Know-how in die Hände der chinesischen Konkurrenten gelangt.

Aus Deutschland wurde im Jahr 2009 Informations- und Kommunikationstechnik sowie Unterhaltungselektronik im Wert von rund 480 Millionen Euro nach China exportiert. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Exporte um 17 Prozent zurück. Dagegen hat Deutschland im Jahr 2009 Hightech-Waren im Wert von rund 14,5 Milliarden Euro aus China importiert. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Einfuhren infolge der Wirtschaftskrise um 13 Prozent gesunken.