Kinderpornos: Regierung will mit Providern beraten

Das Bundesinnenministerium hat für den morgigen Dienstag die Vertreter der großen Internet Service Provider nach Berlin eingeladen. Bei dem Treffen soll die Einrichtung von Sperren für kinderpornografische Angebote im Internet diskutiert werden. In einem Schreiben der Regierung heißt es, dass sich die Bundesregierung in ihrer Auffassung bestätigt sieht, "dass Access-Blocking neben einer konsequenten Täterermittlung und Schließung von Quellen ein schnell einsetzbares und geeignetes Mittel ist, um effektiv gegen kinderpornografische Seiten vorzugehen und Schutzmechanismen aufzubauen", berichtet 'heise.de'.

In der Vergangenheit wurden immer wieder Bedenken gegen die Access-Sperren laut, da an der technischen Umsetzbarkeit und der Wirksamkeit gezweifelt wird. Die Bundesregierung will diese nicht akzpetieren und verweist stattdessen auf Vorbilder wie Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland, Italien, Großbritannien, die Schweiz, Neuseeland, Südkorea, Kanada und Taiwan.

Ursprünglich stammt die Idee von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Sie hatte bereits im November 2008 eine Gesetzesinitiative zur Einführung von Netzsperren angekündigt. Sie will sich dafür stark machen, dass die "Datenautobahn der Kinderpornographie" geschlossen wird.