Patente: US-Firma verklagt die Mobilfunk-Branche

Ein us-amerikanisches Unternehmen namens Minerva Industries hat in Kalifornien eine Klage gegen 33 Unternehmen aus der Mobilfunk-Branche eingereicht. Grundlage ist ein Patent, das der Firmengründer Kim Ki-il erst kürzlich zugesprochen bekommen hat. Darin wird ein mobiles Unterhaltungs- und Kommunikationsgerät beschrieben, das etwa handtellergroß ist und ein Mobil- oder Satellitentelefon beinhaltet. Darüber hinaus kann es das Internet nutzen, Speicherkarten lesen sowie Multimedia-Dateien abspielen. Die Beschreibung ist bewusst sehr allgemein gehalten - das Patent betrifft nahezu jedes handelsübliche Smartphone.

Minerva Industrie geht in der jetzt eingereichten Klage gegen 33 Unternehmen vor, darunter RIM, Motorola, Nokia, Sony Ericsson, Palm, Samsung, T-Mobile und viele mehr. Eine separate Klage wurde gegen Apple und AtlanticRT eingereicht. Bei letzterem handelt es sich um einen Bootsausrüster, der ein bestimmtes Satellitentelefon im Angebot hat und sich deshalb nun vor Gericht verantworten muss.

Minerva Industries hat sich voll und ganz auf die Verwertung von Patenten spezialisiert. Bereits im letzten Jahr reichte man Klage gegen eine ganze Reihe Branchengrößen ein. Auf der Webseite des Unternehmens findet man lediglich vier Patentskizzen.

Weitere Informationen: US-Patent 7,321,783