Durchsuchungen wegen Videos von Berliner Rappern

Nachdem das baden-württembergische Innenministerium vor kurzem wegen eines von Berliner Rap-Musikern veröffentlichten Videoclips Strafanzeige erstattet hatte und den betroffenen Film vom Netz nehmen ließ, kam es gestern zu Hausdurchsuchungen, die ebenfalls wegen Videoclips durchgeführt wurden. Nach Angaben der Berliner Polizei geht es um mehrere Veröffentlichungen des Berliner Untergrund-Labels "Hirntot Records", in denen der Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn, die Vorsitzende des Bundestagsausschusses Neue Medien ist, mit Verletzungen beziehungsweise dem Tod gedroht wird.

Außerdem sollen die drei Beschuldigten im Alter von 21, 24 und 25 Jahren einen gewaltverherrlichenden Musiktitel mit dazugehörigem Videoclip verbreitet haben, in dem der Umgang mit einem Maschinengewehr vom Typ AK 47 besungen wird. Zudem sollen die drei Männer für die Veröffentlichung der CD "1. Mai Steinschlag" verantwortlich sein, auf der die "brutale und grausame Tötung" von Polizisten detailliert beschrieben wird.

Das Amtsgericht Tiergarten hat deshalb einen allgemeinen Beschlagnahmebeschluss für die CD und die Videoclips erlassen. Den Beschuldigten werden Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, die Störung des öffentlichen Friedens durch Gewaltdarstellungen und die Androhung von Straftaten vorgeworfen.

Die Berliner Ermittlungsbehörden beschlagnahmten im Rahmen der Durchsuchung der Wohnungen der drei Beschuldigten in Berlin, Köln und Düsseldorf unter anderem ein "Maschinengewehr vom Typ AK 47 inklusive Magazin mit verschlossenem Lauf, eine Pistole Luger M-11, eine Gaspistole und über 200 Gewehrpatronen im Patronengürtel". Zudem wurden auch Datenträger, ein Mischpult und handgeschriebene Liedtexte beschlagnahmt.

Die von den Behörden beanstandeten Videos sind unterdessen weiterhin im Internet einsehbar. Die Ermittlungen dauern nach Angaben der Polizei weiterhin an, wozu auch eine Auswertung der sichergestellten Beweismittel gehört.

Erst Ende Juni hatte das Innenministerium von Baden-Württemberg Anzeige erstattet, weil die Berliner Rap-Gruppe "DEINELTAN" ein angeblich gewaltverherrlichendes Video ins Internet gestellt hatte. Darin waren ebenfalls Drohungen gegen Polizisten ausgesprochen und die Einsätze der Polizei anlässlich der Veranstaltungen am 1. Mai in Berlin thematisiert worden.

Auf der Internet-Seite des Labels findet sich inzwischen nur noch der Hinweis, dass man "bald wieder online" sei. Auch die Websites einiger "Künstler" des Labels tragen diesen Hinweis.