China: Regierung verletzt eigene Internet-Regeln

Seit einigen Monaten müssen sich die Betreiber von Webseiten in China von der Regierung mit ihren vollen persönlichen Daten registrieren lassen. Auf diesem Weg versuchen die Behörden, das Internet zu kontrollieren und somit schneller gegen Angebote vorzugehen, die als "unpassend" betrachtet werden. Diese Regelung gilt für jede größere Webseite; auch die Portale der Regierung selbst. Wie ein E-Commerce-Dozent der Nanjing Universität nun festgestellt hat, gibt es mindestens 63 Web-Angebote der Regierung, die nicht den Vorgaben für die Registrierung entsprechen. Jede Seite muss nämlich eine Registrierungsnummer anzeigen und auf eine Informationsseite der Behörden verweisen.

Die von Zhou gemeldeten Homepages gehören zu verschiedenen Ministerien, darunter auch das Bildungs- und Gesundheitsministerium und andere regionale Behörden. Die Regierung gab zu, dass es Probleme mit der Kennzeichnung gebe, man habe aber noch keine Maßnahmen ergriffen, um dagegen vorzugehen, hieß es. Dennoch sollen die Fehler in kürze beseitigt werden.