US-Importverbot: Krieg der OLED-Fertiger trifft jetzt auch Apples iPhone

Apple muss seine Lieferkette nach einer Entscheidung in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen seinen beiden größten Display-Zulieferern für das iPhone offenbar umstellen. Der Vertrieb von Apple-Smartphones mit Displays aus China wird wohl untersagt.

US-Handelsaufsicht sieht Samsung-Patente verletzt

Der koreanische Elektronikriese Samsung hat einen entscheidenden Sieg gegen seinen chinesischen Konkurrenten BOE errungen. Nach einer vorläufigen Entscheidung der US-International Trade Commission (ITC) konnte Samsung belegen, dass die von BOE unter anderem für Apple gefertigten OLED-Panels für mobile Geräte gegen seine Patente verstoßen.

Die USITC hat laut dem koreanischen Nachrichtenportal ETNews jüngst entschieden, dass Samsung ausreichend nachweisen konnte, dass BOE bei der Fertigung seiner OLED-Panels illegal erlangte Geschäftsgeheimnisse von Samsungs Display-Sparte verwendet. Die ITC traf dabei zwei wichtige Entscheidungen.

US-Importverbot für Geräte mit BOE-Displays

Zum einen darf Apple keine Produkte mehr in den US-Markt importieren, die gegen Samsungs Patente verstoßen. Außerdem darf Apple keine weiteren Produkte aus bestehenden Lagerbeständen mehr verwenden oder deren Produktions- und Vertriebsaktivitäten für den US-Markt fortführen. Allerdings ist die Entscheidung der ITC bisher nicht bindend.

Zwar dürfte die vorläufige Entscheidung der obersten Handelsaufsicht der USA letztlich nicht mehr abzuwenden sein, doch würde das Einfuhrverbot gegen iPhones mit chinesischen OLED-Panels von BOE für die USA erst ab November 2025 greifen und es gibt eine zweimonatige Frist, in der US-Präsident Trump sein Veto gegen die Entscheidung der ITC einlegen könnte.

BOE ist nur einer von mehreren Zulieferern von Displays für das Apple iPhone. Neben Samsung und LG fertigt auch der chinesische Hersteller derartige Paneele. Bisher produziert BOE vor allem die einfacheren Displays für Geräte wie das iPhone 16e, bei denen keine erhöhten oder dynamischen Bildwiederholraten geboten werden, was Apple als "ProMotion"-Technologie vermarktet.

Der Entscheidung der ITC geht eine seit Jahren dauernde Auseinandersetzung zwischen Samsung Display und BOE voraus, bei der man sich gegenseitig umfangreiche Patentverletzungen auf Technologien aus dem OLED-Bereich vorwirft. Entsprechende Klagen und Gegenklagen laufen in mehreren Ländern, darunter auch die USA. Zuletzt hatte Samsung etwa eine weitere Klage im US-Bundesstaat Texas eingereicht, bei der man Schadenersatz für entgangene Einnahmen einklagen will.
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