Wenn's um 6 klingelt: Polizei heute bundesweit wegen Hass unterwegs
Am heutigen Morgen startete eine bundesweite Aktion gegen Nutzer, die sich im Netz durch die Verbreitung von Hass und Hetze hervortaten. Unter Leitung des Bundeskriminalamtes sind Polizeieinheiten zu über 170 Einsätzen ausgerückt.
"Digitale Brandstifter dürfen sich nicht hinter ihren Handys oder Computern verstecken können", zitiert die Nachrichtenagentur den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). In dessen Bundesland laufen 14 Ermittlungsverfahren, die in den Aktionstag integriert wurden, hieß es.
Reul verwies dabei auch auf ein Problem, das wohl jedem Social-Media-Nutzer regelmäßig begegnet: "Viele Menschen haben den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt", sagte er. Dass die Meinungsfreiheit aber eben Grenzen hat, mussten nun diverse Personen feststellen. Die Beschuldigten wurden am heutigen Morgen jeweils zeitgleich um 6 Uhr von Beamten der jeweiligen Landespolizeien besucht. In manchen Fällen ging es erst einmal um Vernehmungen, in anderen wurden auch Hausdurchsuchungen durchgeführt.
Das BKA verzeichnet in dem Deliktbereich deutlich steigende Zahlen. Im vergangenen Jahr erfasste man den Angaben zufolge 10.732 Straftaten dieser Art, was im Jahresvergleich einem Anstieg um 34 Prozent entspricht.
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Vor allem rechtsextremistische Inhalte
Wie die Nachrichtenagentur DPA berichtete, gehe es bei den meisten Delikten um Inhalte, die dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden können. Den heutigen Razzien liegen dabei rund 130 Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung zugrunde. Einen Aktionstag wie heute, an dem gegen solche Fälle gesammelt vorgegangen wird, führt das BKA inzwischen regelmäßig durch."Digitale Brandstifter dürfen sich nicht hinter ihren Handys oder Computern verstecken können", zitiert die Nachrichtenagentur den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). In dessen Bundesland laufen 14 Ermittlungsverfahren, die in den Aktionstag integriert wurden, hieß es.
Reul verwies dabei auch auf ein Problem, das wohl jedem Social-Media-Nutzer regelmäßig begegnet: "Viele Menschen haben den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt", sagte er. Dass die Meinungsfreiheit aber eben Grenzen hat, mussten nun diverse Personen feststellen. Die Beschuldigten wurden am heutigen Morgen jeweils zeitgleich um 6 Uhr von Beamten der jeweiligen Landespolizeien besucht. In manchen Fällen ging es erst einmal um Vernehmungen, in anderen wurden auch Hausdurchsuchungen durchgeführt.
Stark steigende Zahlen
In allen Fällen soll es um öffentlich getätigte Äußerungen auf Social-Media-Plattformen gehen. Diese richteten sich teils gegen Politiker, aber auch gegen beliebige andere Nutzer. Teilweise handelte es sich aber auch um allgemeine Postings, wie der eines Nutzers des Netzwerkes X, der schrieb: "Heil Hitler!! Nochmal. Wir sind Deutsche und eine erfolgreiche Nation. Männliche Ausländer raus."Das BKA verzeichnet in dem Deliktbereich deutlich steigende Zahlen. Im vergangenen Jahr erfasste man den Angaben zufolge 10.732 Straftaten dieser Art, was im Jahresvergleich einem Anstieg um 34 Prozent entspricht.
Zusammenfassung
- Bundesweite Polizeiaktion gegen Hass im Netz mit über 170 Einsätzen
- BKA-geführte Razzien betreffen hauptsächlich rechtsextremistische Inhalte
- Rund 130 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Beleidigung
- Innenminister Reul: Digitale Brandstifter dürfen sich nicht verstecken
- Beschuldigte wurden um 6 Uhr morgens von Landespolizeibeamten aufgesucht
- Hasskommentare richteten sich gegen Politiker und andere Internetnutzer
- Deutlicher Anstieg solcher Straftaten um 34 Prozent im vergangenen Jahr
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